Sachverhalt:

Mit der Berichtsvorlage Nr. 241/2013 hat die Verwaltung den Rat der Stadt Schwelm in seiner Sitzung vom 12.12.2013 ?ber die Ausschreibungsergebnisse zum ZOB informiert. Der Sachverhalt ist unten dargestellt.

In der Debatte haben sich weitere Nachfragen der CDU-Fraktion bzgl. der schon get?tigten als der zu erwartenden Ausgaben und Einnahmen zum Projekt ZOB ergeben. In der beigef?gten Anlage sind zum Stand 16.12.2013 die Ausgaben und Einnahmen zum ZOB in einer ?bersicht dargestellt.

Der AUS wird um Kenntnisnahme gebeten.

Der Text der Berichtsvorlage 241/2013 lautete

Die Ausschreibungsergebnisse f?r die Tief- und Hochbauarbeiten ZOB haben bei den g?nstigsten Bietern eine Gesamtsumme in H?he von 1.043.620,14 ? (inkl. 19 % MwSt.) ergeben.

Dem hinzugef?gt werden muss ein Betrag f?r in H?he von ca. 6.500 ? brutto f?r Grunderwerbskosten. Hier sind gemeint Kosten f?r Vermessungen und Notar.

Somit ergibt sich eine Gesamtsumme? von 1.050120,14 ? brutto f?r das Projekt ZOB.

Dem gegen?ber ist im Etatentwurf 2014 (Stand 5. ?nderungsliste)  ein Ansatz von 1.040.000,00 ? bei der Haushaltsstelle 12.01.01./0187.785210 ? An TBS f?r Tiefbau, Ausbau ZOB veranschlagt.

Hinzu kommen Haushaltsmittel  f?r Planungs-/Bauleitungskosten bei der Haushaltsstelle 12.01.01/0144.785220 (Ansatz insgesamt 46.900 ?).

Die Ausschreibungsergebnisse/Kosten bewegen sich somit im Rahmen der veranschlagten Haushaltsmittel.

Die Mehrkosten in H?he von etwa 12.500 ? brutto, die den f?rderf?higen Gesamtbetrag in H?he von 1.037.500 ? ?berschreiten, sind nicht f?rderf?hig.

Gem?? Zuwendungsbescheid sind Ingenieursleistungen bis zu einem Betrag in H?he von 30.000 ? (entspricht 3 % der zuwendungsf?higen Bausumme) f?rderf?hig. Seitens der TBS werden Kosten f?r die ?rtliche Bauleitung auf etwa 33.000,- brutto gem?? HOAI gesch?tzt.

Der Rat der Stadt Schwelm wird um Kenntnisnahme gebeten.