SessionNet | Finanzausschuss - 01.12.2011

Sitzung

FA/009/2011

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

01.12.2011

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift Anlage 1 zu TOP A 5 - Unterlagen Stärkungspakt Teil 1

Niederschrift Anlage 2 zu TOP A 5 - Unterlagen Stärkungspakt Teil 2

Niederschrift Anlage 3 zu TOP A 5 - Unterlagen Stärkungspakt Teil 3

Niederschrift Anlage 4 zu TOP A 5 - Übersicht über ordentliche Erträge und Aufwendungen

Niederschrift Anlage 5 zu TOP A 6 - Erläuterungen zu einzelnen Antragspositionen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2011 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2011 Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 1	221/2011	Vorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2011 (4 Seiten)
Ö 7	Haushaltssicherungskonzept
Ö 7.1	Mündlicher Bericht zum Haushaltssicherungskonzept
Ö 7.2	Sachstandsbericht aus den Arbeitsgruppen Sport, Martfeld und Heimatfest
Ö 8	Jahresabschluss 2010 der Gesellschaft für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung Schwelm GmbH + Co. KG (GSWS) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3	194/2011	Vorlage Anlage 1 - Bilanz, GuV ( 2 Seiten) - Anlage 2 - Lagebericht (4 Seiten)-
Ö 9	Ordentliche Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Ennepe - Ruhr mbH am 08.12.2011 (Genehmigung einer ) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	229/2011	Vorlage
Ö 10	a) Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	216/2011	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (5 Seiten) Anlage 2 - Mustersatzung einschl. Erläuterungen (12 Seiten) Anlage 3 - Satzung alte Fassung (5 Seiten)
Ö 11	a) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	217/2011	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (7 Seiten) Anlage 2 - Synopse (12 Seiten) Anlage 3 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 4 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 5 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 12	a) 5. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	218/2011	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 13	a) 5. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanza usschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	219/2011	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht Winterdienst (1 Seite) Anlage 5 - Vergleichsübersicht Sommerreinigung (1 Seite)
Ö 14	Änderung der Satzung der Stadt Schwelm über die Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen, Tagespflege und OGS Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	206/2011	Vorlage 1 Seite pdf Beitragstabelle 4 Seiten PDF Elternbeitragssatzung Synoptische Darstellung
Ö 15	Änderung der Entgelt- und Nutzungsordnung für städtische Räume und Außenflächen Beschluss: abgesetzt und nicht weiter	211/2011	Vorlage Anlage1 - Entgeltordnung außerschulische Nutzung ( 4 Seiten)
Ö 16	Entgeltordnung der Stadt Schwelm für die Nutzung von Sportstätten Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltung: 5, Befangen: 0	212/2011	Vorlage Anlage 1 - Entgeltordnung Sportstätten ( 2 Seiten)
Ö 17	Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für Buchungsstelle 02.01.05.543190 -Sonstige Geschäftsaufwendungen- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	228/2011	Vorlage
Ö 18	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 01.01.13 - "Gebäudemanagement" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	231/2011	Vorlage
Ö 19	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: