Änderung der Entgelt- und Nutzungsordnung für städtische Räume und Außenflächen

Betreff
Änderung der Entgelt- und Nutzungsordnung für städtische Räume und Außenflächen
Vorlage
211/2011
Aktenzeichen
FB 4.3 Ps
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Bei Anwendung der Entgelt- und Nutzungsordnung wurde festgestellt, dass einzelne Punkte der Ordnung redaktionell und inhaltlich überarbeitet werden müssen. So wird nach der Neuordnung der Fachbereiche diese Entgeltordnung nur für Schulgebäude und deren Außenanlagen angewendet. Aus diesem Grund erhält die Entgeltordnung die neue Bezeichnung „Entgelt- und Nutzungsordnung für außerschulische Nutzungen“.

 

Die Änderungen sind in dem beigefügten Entwurf kursiv dargestellt und sollen in der Sitzung bei Bedarf entsprechend erörtert werden.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Änderung der Entgelt- und Nutzungsordnung gem. der Anlage zur Vorlage Nr. 211/2011 wird beschlossen.

 

 

Anlage 1 (4 Seiten)