Sitzung: 01.12.2011 Finanzausschuss
Anschließend stellt Herr Schwunk fest, dass der Finanzausschuss ordnungsgemäß eingeladen worden und beschlussfähig ist.
Zur Tagesordnung trägt er folgende Änderungen vor:
Hinzukommende TOP:
Neu A 9 : Tischvorlage 229/2011
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Ennepe – Ruhr mbH am 08.12.2011 (Genehmigung einer ) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW
Die nachfolgenden TOP verschieben sich dadurch entsprechend.
Neu A 17 : Dringlichkeitsvorlage 228/2011
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen für Buchungsstelle 02.01.05.543190 – Sonstige Geschäftsaufwendungen - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW
Neu A 18 : Tischvorlage 231/2011
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 01.01.13- „Gebäudemanagement“
Wegfallender TOP:
Der bisherige TOP A 14 (neu A 15) Sitzungsvorlage 211/2011 – Änderung der Entgelt- und Nutzungsordnung für städtische Räume und Außenflächen -wird von der Verwaltung zurückgezogen.
Über die Änderung der Tagesordnung wird wie folgt
abgestimmt:
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
15 |
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dagegen: |
2 |
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Enthaltungen: |
- |