Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 31.03.2011
 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Ausschussumbesetzungen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

089/2011
Ö 5
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 5.1
Bestellung neuer stimmberechtigter Mitglieder

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

091/2011
Ö 5.2
Bestellung neuer beratender Mitglieder

Beschluss: Kenntnis genommen

092/2011
Ö 6
Berufung ausländischer Mitbürger/innen als sachkundige Einwohner/innen in städtischen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36

100/2011
Ö 7
Entsendung von Vertretern der Stadt für die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Ennepe-Ruhr-Süd

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

115/2011
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

090/2011
Ö 9
Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 37

097/2011
Ö 10
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 09.05.2011 "Ausstieg aus der Atomenergienutzung - Erneuerbare Energien fördern und ausbauen"

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

104/2011
Ö 10.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B'90/Die Grünen vom 22.05.2011 "Energiewende jetzt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 14

104/2011/1
Ö 11
Antrag der CDU, FDP, BfS und SWG vom 23.03.2011 - "Umstieg von Eigenreinigung auf Fremdreinigung"

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

101/2011
Ö 11.1
Antrag der SPD vom 16.05.2011 - "Optimierung der Eigenreinigung"

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltungen: 1

101/2011/1
Ö 11.2
Gemeinsamer Antrag der BfS, CDU, FDP und SWG vom 25.05.2011 - "Antrag zum Umgang mit der Reinigung"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17

101/2011/2
Ö 12
Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 06.06.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

103/2011
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2010 "Konzept zur Haushaltskonsolidierung"

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

248/2010
Ö 13.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2010 "Konzept zur Haushaltskonsolidierung" -Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

248/2010/1
Ö 13.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2010 "Konzept zur Haushaltskonsolidierung" -Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 2

248/2010/2
Ö 14
Kategorisierung und Priorisierung der im Haushaltsplan 2010/2011 für das Haushaltsjahr 2011 veranschlagten Investitionen ( aktualisierte Fassung der Prioritätenliste 2011)

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

081/2011
Ö 14.1
Kategorisierung und Priorisierung der im Haushaltsplan 2010/2011 für das Haushaltsjahr 2011 veranschlagten Investitionen ( aktualisierte Fassung der Prioritätenliste 2011)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

081/2011/1
Ö 15
Beratung des Entwurfs des 2. Nachtrags zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 einschließlich Änderungslisten

Beschluss: Kenntnis genommen

083/2011/1
Ö 16
2. Nachtrag zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

084/2011
Ö 16.1
2. Nachtrag zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4

084/2011/1
Ö 17
Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen "K II"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

102/2011
Ö 18
Fragen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information