Herr Schweinsberg informiert, dass die Ergänzungsvorlage 081/2011/1 die aktuelle Beschlusslage aus der gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Finanzausschusses vom 19.05.2011 beinhalte.

 

Herr Gießwein erkundigt sich, ob es nicht sinnvoll sei, vor Beschlussfassung über die Prioritätenliste (Prio-Liste) über die FDP-Anträge zu beschließen.

 

Herr Schweinsberg erläutert, dass die Anträge der FDP die Prio-Liste nicht berühren, da sie nicht den investiven Bereich betreffen. Nur wenn der CDU-Antrag zur Katholischen Grundschule Südstraße Wirkung für 2011 erzeuge, sei eine Änderung der Prio-Liste erforderlich.

 

Herr Flüshöh erklärt sich mit einer Verschiebung der Maßnahme nach 2012 einverstanden, macht aber deutlich, dass diese dann schnellstmöglich umgesetzt werden solle.

Beschluss:

 

Der vorgeschlagenen Kategorisierung und Priorisierung der im Haushaltsplan 2010/2011 für 2011 vorgesehenen Investitionen gemäß Anlage 1 zu Sitzungsvorlage 081/2011/1  wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:	X
	dafür
	dagegen:
	Enthaltungen:	1