Sitzung
HA/002/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
22.04.2021
Zeit
17:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 
Ö 4
Niederschrift zur Sitzung vom 11.02.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Bestellung und Abberufung zur Schriftführung im Hauptausschuss

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 19

067/2021
Ö 8
Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
 
Ö 8.1
Änderung der Satzung der Stadt Schwelm über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: abgesetzt und weiter

 
Ö 9
Mitteilungen/ Anträge des Integrationsrates der Stadt Schwelm
 
Ö 9.1
Budget Integrationsrat

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 19

057/2021
Ö 10
Zwischenbericht Gleichstellungsplan

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

065/2021
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
SPD Antrag zur Verbesserung der Infrastruktur für Fahrräder in Schwelm - „Stadtrat will Radstadt“

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

204/2020
Ö 11.2
Fraktionsantrag -Plakatierungswut begrenzen, Bürger*innen und Umwelt schonen

Beschluss: geändert beschlossen

137/2020
Ö 11.3
Fraktionsantrag -Dringlichkeitsantrag: Gastronomie winterfest machen.

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

136/2020
Ö 11.4
Bäderlandschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

080/2021
Ö 12
Haushalt
 
Ö 12.1
Bewilligung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im Produkt 01.01.08 - "Technikunterstützte Informationsverarbeitung"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 19

055/2021
Ö 13
Durchführung von online- Beratungen der Ausschüsse und Fraktionsitzungen bei Vorliegen einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite; Gewährung von Sitzungsgeldern

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 19

069/2021
Ö 14
Beitritt der Stadt Schwelm in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 19

061/2021
Ö 15
Umgestaltung der Lindenstraße (von Am Ochsenkamp bis Tobienstraße)

Beschluss: abgesetzt und weiter

201/2020
Ö 16
Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in den Wohngebieten "Bahnhof Loh" und "Brunnen"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 19

021/2021
Ö 17
Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Schwelm 2021 - 2026

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 19

050/2021
Ö 18
Gründung Wassernetz Ennepetal GmbH

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 19

064/2021
Ö 19
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information
 
N 8
gesperrte Information