Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Herr Gießwein teilt mit, dass dem Beschlussvorschlag nicht entsprochen werde, der Antrag soll endlich jetzt und hier beraten und beschlossen werden.

 

Herr Kirschner schlägt vor, dass man erst abstimme und dann in einen laufenden Beratungsprozess einsteige.

 

Herr Müller sagt, die CDU wolle den Antrag heute auf den Weg bringen.

 

Herr Dr. Bockelmann teilt mit, er werde sich enthalten. Inhaltlich bestünden andere Vorstellungen, Außenschwimmen solle möglich sein. Er teilt mit, die beste Lösung sei die Sanierung beider Bäder für 15.000.000,00 €.

 

Herr Pfeffer schließt sich den Fraktionen der Grünen, CDU und SPD an. Der Antrag solle heute auf den Weg gegeben werden.

 

Herr Feldmann teilt mit, die Fraktion DIE LINKE. stimme nicht zu. Man werde abwarten, bis die Corona-Lage entspannt ist. Auf keinen Fall könne man sich vorstellen, für 15.000.000,00 € etwas Neues zu bauen. Für DIE LINKE. komme nur die Sanierung in Betracht.

 

Herr Dr. Bockelmann sagt, er sehe es genauso, wie Herr Feldmann. Das Hallenbad sei universeller einsetzbar als Freibad, ein Freibadbecken müsse auch da sein. Eine Kernsanierung beider Bäder sei die beste Lösung, damit man mittelfristig zwei Bäder in Schwelm halten könne.


Beschluss:

 

Die Stadt Schwelm stellt im Rahmen eines Planungswettbewerbes ein Investitionsbudget von 15 Millionen € zuzüglich ggf. notwendiger verkehrlicher Maßnahmen zur Verfügung. Im Rahmen des Wettbewerbes soll eine tragfähige Kompromisslösung für eine Bäderlösung am Standort Schwelmestraße, einschließlich der Gestaltung eines Freizeitgeländes mit eingeschränkten

Sportangebot und Wasserspielmöglichkeiten erarbeitet und dem Rat vorgestellt

werden. Die bisherigen Überlegungen sollen grundsätzlich mit in den Wettbewerb einbezogen werden.

Bei der Bauweise des Gebäudes sowie auch bei der Energiegewinnung sollen ökologische Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Die Betriebskosten des neuen Bades sollen die aktuellen Betriebskosten nicht überschreiten. Für besondere Maßnahmen zur Energieeffizienz die deutlich über dem GEG liegen wird das Investitionsbudget erhöht, wenn die Betriebskosten dadurch effektiv gesenkt werden und unter Lebenszykluskostenbetrachtung die Maßnahmen nachhaltig sind.

Des Weiteren wird die Verwaltung beaufragt, Fördermöglichkeiten von Bund und Land im Bereich Schwimmen zu prüfen, z.B. im Rahmen der Städtebauförderung NRW.

 

Es sollen im Rahmen der Ergebnisse des Wettbewerbs unter Zuhilfenahme der bestehenden Gutachten von EY auch die zukünftigen Abschreibungen und Betriebskosten geprüft werden, um eine belastbare Einschätzung zu den zukünftigen Unterhaltungskosten zu bekommen.

In den Prozess ist der Sportausschuss, der Liegenschaftsausschuss und der AK Bäder mit einzubeziehen. Die Ergebnisse des Planungswettbewerbes werden veröffentlicht.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

 

 

dafür

17

 

dagegen:

1

 

Enthaltungen:

1