Sitzung: 22.04.2021 Hauptausschuss
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 080/2021
Herr Gießwein
teilt mit, dass dem Beschlussvorschlag nicht entsprochen werde, der Antrag soll
endlich jetzt und hier beraten und beschlossen werden.
Herr Kirschner
schlägt vor, dass man erst abstimme und dann in einen laufenden
Beratungsprozess einsteige.
Herr Müller sagt,
die CDU wolle den Antrag heute auf den Weg bringen.
Herr Dr.
Bockelmann teilt mit, er werde sich enthalten. Inhaltlich bestünden andere
Vorstellungen, Außenschwimmen solle möglich sein. Er teilt mit, die beste
Lösung sei die Sanierung beider Bäder für 15.000.000,00 €.
Herr Pfeffer
schließt sich den Fraktionen der Grünen, CDU und SPD an. Der Antrag solle heute
auf den Weg gegeben werden.
Herr Feldmann
teilt mit, die Fraktion DIE LINKE. stimme nicht zu. Man werde abwarten, bis die
Corona-Lage entspannt ist. Auf keinen Fall könne man sich vorstellen, für
15.000.000,00 € etwas Neues zu bauen. Für DIE LINKE. komme nur die Sanierung in
Betracht.
Herr Dr. Bockelmann sagt, er sehe es genauso, wie Herr Feldmann. Das Hallenbad sei universeller einsetzbar als Freibad, ein Freibadbecken müsse auch da sein. Eine Kernsanierung beider Bäder sei die beste Lösung, damit man mittelfristig zwei Bäder in Schwelm halten könne.
Beschluss:
Die Stadt Schwelm
stellt im Rahmen eines Planungswettbewerbes ein Investitionsbudget von 15
Millionen € zuzüglich ggf. notwendiger verkehrlicher Maßnahmen zur
Verfügung. Im Rahmen des Wettbewerbes soll eine tragfähige
Kompromisslösung für eine Bäderlösung am Standort
Schwelmestraße, einschließlich der Gestaltung eines Freizeitgeländes mit
eingeschränkten
Sportangebot und
Wasserspielmöglichkeiten erarbeitet und dem Rat vorgestellt
werden. Die
bisherigen Überlegungen sollen grundsätzlich mit in den Wettbewerb
einbezogen werden.
Bei der Bauweise
des Gebäudes sowie auch bei der Energiegewinnung sollen ökologische
Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Die Betriebskosten des neuen Bades
sollen die aktuellen Betriebskosten nicht überschreiten. Für
besondere Maßnahmen zur Energieeffizienz die deutlich über dem GEG liegen
wird das Investitionsbudget erhöht, wenn die Betriebskosten dadurch
effektiv gesenkt werden und unter Lebenszykluskostenbetrachtung die Maßnahmen
nachhaltig sind.
Des Weiteren wird
die Verwaltung beaufragt, Fördermöglichkeiten von Bund und Land im
Bereich Schwimmen zu prüfen, z.B. im Rahmen der Städtebauförderung
NRW.
Es sollen im
Rahmen der Ergebnisse des Wettbewerbs unter Zuhilfenahme der bestehenden
Gutachten von EY auch die zukünftigen Abschreibungen und Betriebskosten
geprüft werden, um eine belastbare Einschätzung zu den zukünftigen
Unterhaltungskosten zu bekommen.
In den Prozess ist der Sportausschuss, der Liegenschaftsausschuss und der AK Bäder mit einzubeziehen. Die Ergebnisse des Planungswettbewerbes werden veröffentlicht.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
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dafür |
17 |
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dagegen: |
1 |
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Enthaltungen: |
1 |