Rat der Stadt Schwelm - 14.01.2021 - 17:00-19:20 Uhr

Sitzung
RAT/001/2021
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Eventhalle Schwelm, Eisenwerkstraße 4, 58332 Schwelm
Datum
14.01.2021
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Anträge zur Tagesordnung

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 
Ö 4

Niederschrift zur Sitzung vom 10.12.2020 - Kenntnisnahme und Feststellung - öffentlicher Teil

 
Ö 5

Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung

 
Ö 6

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 7

Verwendung des Jahresüberschusses der Städtischen Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 199/2020
Ö 8

Haushalt

 
Ö 8.1

Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes und des Haushaltssanierungsplanes für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 200/2020
Ö 8.2

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 06 (Kinder, Jugend und Familie) (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 211/2020
Ö 8.3

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 01.01.09 Personal- und Organisationsmanagement (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 208/2020
Ö 9

Strategiepapier Schwelm 2030

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 213/2020
Ö

Nachtrag: 13.01.2021 Nummer 1
Ergänzungsantrag der Fraktion SWG/BfS vom 12. Januar 2021 - Thema Archiv

Beschluss: abgelehnt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 44, Enthaltungen: 1

 213/2020/1
Ö

Nachtrag: 13.01.2021 Nummer 2
Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD/CDU/ GRÜNE/FDP vom 13.01.2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 213/2020/2
Ö

Gemeinsamer Ergänzungsantrag zur Verwaltungsvorlage 213/2020 der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, FDP und BIZ - Einbringung in Sitzung

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 10

Zentralisierung

 
Ö 11

Bebauungsplan Nr. 109 "Feuerwache - Am Ochsenkamp"
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 195/2020
Ö 12

Jahresabschluss 2019 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH

Beschluss: Kenntnis genommen

 187/2020/1
Ö

Jahresabschluss 2019 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 187/2020/2
Ö 13

Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung

 
N 1

gesperrte Information

 
N 2

gesperrte Information

 
N 3

gesperrte Information

 
N 4

gesperrte Information

 
N 5

gesperrte Information

 
N 6

gesperrte Information

 
N 7

gesperrte Information