Sitzung
RAT/001/2021
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Eventhalle Schwelm, Eisenwerkstraße 4, 58332 Schwelm
Datum
14.01.2021
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

 
Ö 4
Niederschrift zur Sitzung vom 10.12.2020 - Kenntnisnahme und Feststellung - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 7
Verwendung des Jahresüberschusses der Städtischen Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2019

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 199/2020
Ö 8
Haushalt
 
Ö 8.1
Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes und des Haushaltssanierungsplanes für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 200/2020
Ö 8.2
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 06 (Kinder, Jugend und Familie) (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 211/2020
Ö 8.3
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt 01.01.09 Personal- und Organisationsmanagement (Genehmigung einer) Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 208/2020
Ö 9
Strategiepapier Schwelm 2030

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

 213/2020
Ö
Nachtrag: 13.01.2021 Nummer 1
Ergänzungsantrag der Fraktion SWG/BfS vom 12. Januar 2021 - Thema Archiv

Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 44, Enthaltung: 1

 213/2020/1
Ö
Nachtrag: 13.01.2021 Nummer 2
Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD/CDU/ GRÜNE/FDP vom 13.01.2020

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltung: 3

 213/2020/2
Ö
Gemeinsamer Ergänzungsantrag zur Verwaltungsvorlage 213/2020 der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, FDP und BIZ - Einbringung in Sitzung

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltung: 4

 
Ö 10
Zentralisierung
 
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 109 "Feuerwache - Am Ochsenkamp"
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB
2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB
3. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

 195/2020
Ö 12
Jahresabschluss 2019 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 187/2020/1
Ö
Jahresabschluss 2019 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 0

 187/2020/2
Ö 13
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information