Herr Langhard berichtet über die rückläufigen Inzidenzwerte. Es sei aber auch ein Anstieg in den Betreuungseinrichtungen zu verzeichnen.

 

Das Impfzentrum werde im Februar 2021 starten. Bis zum 23. Januar 2021 sollen die Schreiben an die über 80-jährigen Bewohner*innen von Schwelm zugestellt werden. Dem Schreiben sei ein Begleitschreiben des Ministeriums beigefügt.

 

Dem Stab für außergewöhnliche Ereignisse sei es bewusst, dass einige der über 80-jährigen keine Möglichkeit hätten, zum Impfzentrum zu gelangen.

 

Her werde über die städtische Hotline eine Beratung angeboten. Herr Langhard dankt der ARGE für die Umsetzung. Darüber hinaus sei ein städtischer Fahrdienst in Überlegung.

 

Herr Feldmann weist darauf hin, dass, sollte auch die Beförderung mit Taxiunternehmen in Erwägung gezogen werden, dies vorher mit den Unternehmen abzuklären sei.

 

Am 12.1.2021 hat sich erstmalig der Integrationsrat der Stadt Schwelm konstituiert und seine politische Arbeit aufgenommen. Aus seiner Mitte wählte er Frau Kayi Schlücker als Vorsitzende. Ihr zur Seite stehen Herr Miguel Ordonez del Cid und Herr Okan Ildirim als ihre Stellvertretungen. Der Integrationsrat fungiert mit seinen 6 gewählten Mandatsträgern und 5 entsendeten Ratsmitglieder als Bindeglied zwischen der nichtdeutschen Bevölkerung und der Kommunalpolitik.

 

Mit Schreiben des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen an die Leitungen der Jugendämter vom 07.01.2021 wurde darüber informiert, dass die Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für den Monat Januar ausgesetzt würden. Dies gelte analog für die Betreuung in den Offenen Ganztagsschulen (OGS). Das Verfahren der Beitragserstattung werde aktuell geklärt, dies könne jedoch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Es sei beabsichtigt, die Elternbeiträge für den Monat Januar in den folgenden Monaten zu verrechnen. Dieses Verfahren werde auch in anderen Städten so umgesetzt.

Es werde darum gebeten, aufgrund des erneut hohen Arbeitsaufwandes von Nachfragen in der Beitrags-Abteilung abzusehen.

 

Hintergrundinfos

Die Einnahmeausfälle für den Monat Januar gehen zu je 50% zu Lasten von Land und Kommunen. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landes NRW beantragt in einer Vorlage für seine Sitzung am 21.01.2021 die Einstellung der benötigten Mittel zur Erstattung der Elternbeiträge für Kitas und OGS in den Haushalt 2021.

Der kommunale Anteil an den Einnahmeausfällen für den Monat Januar betrage in Schwelm rund 55.000 €.