Sitzung: 14.01.2021 Rat der Stadt Schwelm
Beschluss: einstimmig und abgeschlossen
Abstimmung: Ja: 47
Vorlage: 211/2020
Beschlussvorschlag
für den Bürgermeister und ein weiteres Ratsmitglied:
Im Produktbereich 06 (Kinder, Jugend und
Familie) werden weitere überplanmäßige Aufwendungen/-auszahlungen in Höhe von
860.000,00 € bereitgestellt.
Die Deckung erfolgt über
Mehrerträge/-einzahlungen bei den unten genannten Haushaltsstellen..
Wegen der Dringlichkeit der Begleichung der
Rechnungen gilt dieser Beschluss zur Mittelbereitstellung als
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60
Abs. 1 Satz 2 GO NRW.
Datum: 21 12.2020
Der Bürgermeister Ratsmitglied
i.V. gez. Schweinsberg gez. Gießwein
Beschluss für den Rat:
Der Rat genehmigt
die von dem Bürgermeister und einem Ratsmitglied am 21.12.2020 getroffene
Dringlichkeitsentscheidung zur Mittelbereitstellung gem. § 60
Abs. 1 Satz 2 GO NRW.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |