SessionNet | Hauptausschuss - 18.02.2016

Sitzung

HA/002/2016

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

18.02.2016

Zeit

17:00-19:53 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 4	Mitteilungen
Ö 5	Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
Ö 6	Bestellung von neuen stellvertretenden, beratenden Mitgliedern Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	006/2016/1	Vorlage
Ö 7	Wahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für den Kulturausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	028/2016	Vorlage
Ö 8	Zentralisierung
Ö 9	Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW Stellungnahme der Stadt Schwelm im Beteiligungsverfahren der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 und 2 Raumordnungsgesetz (ROG) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	019/2016	Vorlage 1 Gemeinsame Stellungnahme des Ennepe-Ruhr-Kreises, 6 Seiten
Ö 10	Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich 1. Ergebnis aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Satzungsbeschluss gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung BauO NRW Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	013/2016	Vorlage Anlage 1, Gestaltungssatzung, Seite 1-5 Anlage 2, Begründung zur Gestaltungssatzung, Seite 1-4 Anlage 3, Synopse, Seite 1-8
Ö 11	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen in 2016 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 1	015/2016	Vorlage Anlage 2 Verordnungstext Anlage 1 Antrag Anlage 3 Stellungnahme verdi Anlage 4 Stellungnahme evangelische Kirche Anlage 5 Stellungnahme katholische Kirche Anlage 6 Stellungnahme SIHK
Ö 12	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016 - Antrag Baumaßnahmen an Verkehrsflächen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Enthaltung: 1	030/2016	Vorlage Anlage 1, Antrag Verkehrsflächen, 1 Seite
Ö 13	Antrag der Fraktion "Die Linke" / Quartiersmanagement Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltung: 3	191/2015/2	Vorlage 1 Antrag der Fraktion "Die Linke", 1 Seite 1.1 Antrag Fraktion DIE LINKE, 1 Seite 2 Ablaufschema, 1 Seite 3 Flyer Städtenetz, 2 Seiten 4 Vereinbarung der Städte, 5 Seiten
Ö 14	Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 16.02.2016 - "Stadtentwicklung" Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 8	043/2016	Vorlage Anlage 1 - Antrag Stadtentwicklung
Ö 15	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 11.01.2016 - dauerhafte Aktion "Zeitzeugen" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 18	016/2016	Vorlage Anlage 1 - Antrag (1 Seite)
Ö 16	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.01.2016 - Finanzielle Mindestausstattung von Städten - Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6	031/2016	Vorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion DIE LINKE (2 Seiten)
Ö 17	Kinder- und Jugendförderplan Stadt Schwelm 2016 - 2021 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	004/2016/1	Vorlage Anlage 1 Kinder Jugendförderplan Schwelm 2016 - 2021 Entw2 49Seiten Anlage 2 3.AG KJHG NRW Gesetzestext 4Seiten Anlage 3 Auswertung Erhebungsbogen Jug verb 2015 2Seiten Anlage 4 Finanzbedarf Ki Jugendarbeit KJFPlan 2016 1Seite
Ö 18	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: