Sitzung: 18.02.2016 Hauptausschuss
Anschließend stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen worden sei und Beschlussfähigkeit vorliege.
Zur Tagesordnung trägt sie nachstehende beabsichtigte Ergänzungen / Änderungen vor:
Hinzukommende Vorlage:
¦ TOP
A 14 neu – Antrag der Fraktion B‘90/Die Grünen vom 16.02.2016
„Stadtentwicklung“ in Anlehnung an den TOP A 13 – Antrag der Fraktion DIE
LINKE. zum Quartiersmanagement – mit Vorlage
043/2016
Auszutauschende Vorlagen:
¦
bei TOP A 6 wird die bisherige Vorlage 006/2016 –
Bestellung von neuen stellvertretenden beratenden Mitgliedern durch Vorlage 006/2016/1 ersetzt
¦ bei
TOP A 16 wird die bisherige
Vorlage 004/2016 – Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Schwelm 2016 - 2021
durch Vorlage 004/2016/1 ersetzt
¦ zu TOP B 5 – Grundstücksangelegenheiten gibt
es keine Vorlage wie ursprünglich angekündigt – weitere Ausführungen hierzu
erfolgen unter dem TOP
Frau Dr. Hortolani
erkundigt sich, worin die Dringlichkeit der Vorlage 043/2016 liege, um die
Tagesordnung um diese zu erweitern.
Herr Schweinsberg
weist darauf hin, dass jederzeit Anträge zu Punkten auf der Tagesordnung
vorgetragen werden können, selbst noch in der Sitzung. Der Antrag sei im
Zusammenhang zum Tagesordnungspunkt A 13 mit Vorlage 191/2015/2 zu sehen. In
diesem Fall habe die Fraktion den Antrag nur freundlicherweise schon im Vorfeld
eingereicht.
Herr Gießwein erklärt, dass er am Wochenende
hierzu mit Herrn Feldmann versucht habe, eine gemeinsame Lösung zu finden, was
aber leider nicht möglich gewesen sei. Er empfehle, die beiden Anträge
gemeinsam zu beraten.
Herr Feldmann ergänzt, dass am Ende doch
wesentliche Unterschiede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. bestanden haben.
Nachdem keine weiteren Wortbeiträge erfolgen,
ruft Frau Grollmann zur Abstimmung über die Ergänzung / Änderung der
Tagesordnung auf.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
x |