Anschließend stellt sie fest, dass form- und fristgerecht zur Sitzung geladen worden sei und Beschlussfähigkeit vorliege.

 

Zur Tagesordnung trägt sie nachstehende beabsichtigte Ergänzungen / Änderungen vor:

 

Hinzukommende Vorlage:

 

¦   TOP A 14 neu – Antrag der Fraktion B‘90/Die Grünen vom 16.02.2016 „Stadtentwicklung“ in Anlehnung an den TOP A 13 – Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Quartiersmanagement – mit Vorlage 043/2016

Auszutauschende Vorlagen:

 

¦   bei TOP A 6 wird die bisherige Vorlage 006/2016 – Bestellung von neuen stellvertretenden beratenden Mitgliedern durch Vorlage 006/2016/1 ersetzt

¦   bei TOP A 16 wird die bisherige Vorlage 004/2016 – Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Schwelm 2016 - 2021 durch Vorlage 004/2016/1 ersetzt

 

¦   zu TOP B 5 – Grundstücksangelegenheiten gibt es keine Vorlage wie ursprünglich angekündigt – weitere Ausführungen hierzu erfolgen unter dem TOP

 

Frau Dr. Hortolani erkundigt sich, worin die Dringlichkeit der Vorlage 043/2016 liege, um die Tagesordnung um diese zu erweitern.

 

Herr Schweinsberg weist darauf hin, dass jederzeit Anträge zu Punkten auf der Tagesordnung vorgetragen werden können, selbst noch in der Sitzung. Der Antrag sei im Zusammenhang zum Tagesordnungspunkt A 13 mit Vorlage 191/2015/2 zu sehen. In diesem Fall habe die Fraktion den Antrag nur freundlicherweise schon im Vorfeld eingereicht.

 

Herr Gießwein erklärt, dass er am Wochenende hierzu mit Herrn Feldmann versucht habe, eine gemeinsame Lösung zu finden, was aber leider nicht möglich gewesen sei. Er empfehle, die beiden Anträge gemeinsam zu beraten.

 

Herr Feldmann ergänzt, dass am Ende doch wesentliche Unterschiede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. bestanden haben.

 

Nachdem keine weiteren Wortbeiträge erfolgen, ruft Frau Grollmann zur Abstimmung über die Ergänzung / Änderung der Tagesordnung auf.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

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