Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

Herr Gießwein verweist im Wesentlichen auf die bereits im Fachausschuss vor Beratung und Beschlussfassung geführte Diskussion.

 

Herr Feldmann bedauert, dass ein derartiger Antrag überhaupt gestellt werden müsse und die Baumschutzsatzung seinerzeit aufgehoben worden sei. Es gebe zwar baurechtliche Anforderungen an Straßenbaumaßnahmen, dass das Wurzelwerk zu schützen sei, aber hier werde auch Kontrolle wichtig, und das nicht nur im öffentlichen Bereich, sondern auch bei privaten Baumaßnahmen.

 

Frau Dr. Hortolani erkundigt sich, wie die Information der Anwohner geplant und mit wie viel Kosten zu rechnen sei.

 

Herr Schweinsberg verweist hierzu ebenfalls auf die Erörterung im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung (AUS). Er gehe davon aus, dass diese ähnlich wie bei der Maßnahme in der Kantstraße ausfallen. Der AUS habe sich darauf verständigt, nicht generell alle Anwohner bei jeder einzelnen Maßnahme zu informieren, sondern jeweils individuell im AUS hierüber zu entscheiden.

 

Frau Dr. Hortolani bittet, dies textlich noch einzubinden, da eine Beschlussfassung hierüber nicht schaden könne.

 

Herr Schweinsberg schlägt vor, für den Rat am 10.03.2016 eine entsprechende Überarbeitung des Beschlussvorschlags zu überlegen.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

 


 

                                                                

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x

 

dafür

 

 

dagegen:

 

 

Enthaltungen:

1

 

Der Antrag ist angenommen.