SessionNet | Finanzausschuss - 26.03.2015

Sitzung

FA/003/2015

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

26.03.2015

Zeit

17:02-21:00 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Niederschrift - Anlage 1 zu TOP A 9 - Controllingbericht 2015 1 Erläuterungen

Niederschrift - Anlage 2 zu TOP A 9 - Kurzauswertung HSP

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung vom 05.02.2015 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Sportflächen Linderhausen - Anfrage der FDP-Fraktion
Ö 7	Haushaltssanierungsplan
Ö 7.1	Genehmigungsantrag zur Haushaltssatzung 2015 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	064/2015	Vorlage Anlage 1: Genehmigungsantrag 2015 (4 Seiten) Anlage 2: Projektauftrag IT Schwelm (5 Seiten) Anlage 3: Projektplan (1 Seite) Anlage 4: HSP Maßnahme Organisation (1 Seite)
Ö 8	Elektronische Fassung Haushaltsplan 2015 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	060/2015	Vorlage Anlage 1: Haushalt 2015 (1383 Seiten)
Ö 9	1. Controllingbericht zu Produktergebnissen 2015 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	059/2015	Vorlage Anlage 1: Produktauswertung per 04.03.2015 (10 Seiten)
Ö 10	Beteiligungsbericht 2012 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	055/2015	Vorlage Anlage 1: Beteiligungsbericht 2012 (64 Seiten)
Ö 11	Änderung der Richtlinien der Stadt Schwelm über die Förderung der Kindertagespflege Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1	011/2015/1	Vorlage
Ö 12	3. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die städt. Friedhöfe in Schwelm vom 15.12.2008 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	034/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Synopse Anlage 2 - 3. Nachtrag zur Friedhofsatzung
Ö 13	1. Nachtrag zur Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm vom 18.03.2013 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0	035/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - 1.Nachtrag zur Gebührensatzung
Ö 14	a) Neufassung der Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	052/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf Anlage 2 - Synopse Alt- und Neufassung
Ö 15	a) 1. Nachtrag zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0	054/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf
Ö 16	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 2.1	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: