Herr Kirschner erläutert einführend die Rahmenbedingungen des 1. Controlling-Berichts und weist auf die Problematik der Hochrechnung bei nicht gleichmäßig über das Jahr verteilten Einnahmen und Aufwendungen (beispielsweise bei jährlich abzurechnenden Positionen) hin.

 

Herr Schweinsberg führt weiter aus, dass nur als Einstieg einmalig alle 111 Produkte der Verwaltung vorgestellt werden sollen. Zukünftig sei geplant, nur noch auf der Ebene der Produktgruppen zu berichten. Hierbei werden auch nur diejenigen Produktgruppen näher betrachtet, die sich nicht „im Plan“ befinden. Ein stufenweises Herunterbrechen bis auf die Ebene der Haushaltsstelle zur Klärung der Abweichungen sei möglich. Auswertungen über das Programm MPS-Cockpit seien für die Zukunft geplant, sobald die notwendigen Einstellungen eingepflegt seien. Dazu sei eine interkommunale Zusammenarbeit mit dem Ennepe-Ruhr-Kreis denkbar, der dieses Programm ebenfalls nutzt.

 

Herr Kranz (Fraktion – SWG/BfS) betont, dass mithilfe dieser Auswertungen der Finanzausschuss besser und frühzeitiger Probleme erkennen und gegensteuern könne. Er bittet, die Darstellung der Auswertung noch um eine Spalte zu erweitern und neben den absoluten Zahlen der Abweichung auch die prozentuale Abweichung über das Produkt aufzunehmen.

 

Herr Lenz (CDU-Fraktion) bedankt sich für den Bericht und erklärt, dass eine periodengerechte Abgrenzung ohne eine Kosten-Leistungs-Rechnung schwierig sei. Momentan sei eine Aussage, ob die Verwaltung gut oder schlecht dastehe, schwer zu beurteilen. Er schlägt vor, eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Politik und Verwaltung zu bilden, die sich über die geeigneten Kriterien der zukünftigen Berichte auseinander setzen möge. Hier könnten Schwellenwerte oder Größenordnungen für Abweichungen festgelegt werden, eine geeignete Darstellungsform vereinbart, Filterkriterien und die regelmäßig zu berichtenden Inhalte vereinbart werden. Ihm sei es wichtig, dass in jeder Sitzung das Finanzcontrolling und auch ein Controlling der HSP-Maßnahmen enthalten seien. Dazu sei aus seiner Sicht eine feste Stelle erforderlich, deren personelle Ausstattung geklärt werden soll.

 

Herr Schweinsberg stellt in einer zweiten Tabelle die Entwicklung der HSP-Maßnahmen für die ersten zwei Monate des Jahres 2015 vor. Dieser Bericht sei angelehnt an die Zusammenfassung der Maßnahmen aus dem Bericht an die Bezirksregierung und werde mit dem Protokoll nachgeliefert. Der Umsetzungsstand, der zum 31.03.2015 erstellt wird, werde den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

 

Herr Gießwein (Fraktion – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet darum, diese Auswertungen gemäß den Anforderungen aus dem interfraktionellen Antrag vom 20. Januar 2015 künftig zu jedem 10. eines Monats zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Flüshöh (CDU-Fraktion) spricht sich ebenfalls dafür aus, zukünftig den Bericht frühzeitig für die Beratungen in der Fraktion zu erhalten und fragt nach dem aktuellen Stand bei der Neubewertung des Infrastrukturvermögens. Er bittet, zu diesem Punkt regelmäßig zu berichten.

 

Herr Schweinsberg führt aus, dass mit der Betrachtung der Gebäude begonnen worden sei. Für die Straßen soll eine Software über die TBS beschafft werden. Er wolle aber zunächst die Genehmigungsverfügung der Bezirks-Regierung abwarten.

 

Herr Kick (SPD-Fraktion) regt an, neben den gebuchten Ergebnissen auch die prognostizierten Werte aufzunehmen. In der Spalte „Prognose“ sollten dann die Erläuterungen zu den jeweiligen Haushaltsstellen aufgeführt werden.