Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Frau Lubitz (Franktion – DIE LINKE) hinterfragt die Gebührenstruktur.

Herr Flocke (TBS-Vorstand) erläutert die Unterschiede, die aus der Historie heraus begründet seien. Bei Restmüll ergebe sich keine Änderung. Neu hinzugekommen sei die Behältergröße von 1.100 l für Bio-Abfälle.


Beschluss (zu b):

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm, von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung keinen Gebrauch zu machen.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

X