Sitzung: 26.03.2015 Finanzausschuss
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 052/2015
Frau Lubitz (Franktion – DIE LINKE) hinterfragt die Gebührenstruktur.
Herr Flocke (TBS-Vorstand) erläutert die Unterschiede, die aus der Historie heraus begründet seien. Bei Restmüll ergebe sich keine Änderung. Neu hinzugekommen sei die Behältergröße von 1.100 l für Bio-Abfälle.
Beschluss (zu b):
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Schwelm, von seinem Weisungsrecht gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung keinen Gebrauch zu machen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |