Sitzung
RAT/005/2011
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
21.07.2011
Zeit
17:05-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung vom 26.05.2011
 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Ennepetal und Schwelm zur Wahrnehmung der Beihilfensachbearbeitung

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

118/2011
Ö 5
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Kooperation der Büchereien der Städte Schwelm und Sprockhövel

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

123/2011
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 94 "Westlich Haßlinghauser Straße" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 2

111/2011
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 85 "Östlich Zamenhofweg" 1. Abwägung aus § 3 Abs. 1 BauGB 2. Abwägung aus § 4 Abs. 1 BauGB 3. Beschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB 4. Beschluss gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 4

116/2011
Ö 8
Offizielle Benennung Bürgerplatz

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

110/2011
Ö 9
2. Nachtrag zur Haushaltssatzung, zur Fortschreibung des Haushaltssicherungs- und Personalwirtschaftskonzeptes und zum Haushaltsplan mit Anlagen für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

143/2011
Ö 10
Antrag der Fraktion DIE LINKE "Kündigung der Konten Deutsche Bank und Commerzbank" vom 14.06.2011

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 32, Enthaltungen: 1

139/2011
Ö 11
1. Nachtrag zu der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Schwelm und über die Festsetzung der Höhe des Ersatzes des Verdienstausfalls an beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Fr eiwilligen Feuerwehr Schwelm vom 29.04.2010

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 35

117/2011/1
Ö 12
Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 9

133/2011
Ö 13
Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 33

134/2011
Ö 14
Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 06.06.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

103/2011/1
Ö 15
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe - Ruhr GmbH (Genehmigung einer ) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 2

131/2011
Ö 16
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Ennepe - Ruhr mbH am 09.06.2011 (Genehmigung einer ) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 1

127/2011
Ö 17
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Schwelm (Ausbaubeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16

126/2011
Ö 18
a) Jahresabschluss 2010 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 2

114/2011
Ö 19
a) 4. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanza usschuss und Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 2

125/2011
Ö 20
Fragen des Rates an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information