SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 22.02.2024

Sitzung

RAT/02/2024

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

22.02.2024

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 30.11.2023 - Kenntnisnahme öffentlicher Teil - Beschluss: Kenntnis genommen		Niederschrift öffentlich (30.11.2023)
Ö 5	Fragen der Einwohnenden an den Bürgermeister
Ö 6	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7	Zentralisierung
Ö 8	Ausschussumbesetzung des Integrationsrates Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	016/2024	Vorlage
Ö 9	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Kenntnis genommen	017/2024	Vorlage Anlage 1: HÜ 2023 Anlage 2: Erläuterungen HÜ 2023
Ö 10	Beteiligungsbericht 2022 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	018/2024	Vorlage Anlage 1: Beteiligungsbericht 2022 (93 Seiten)
Ö 11	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produktbereich 06 ( Hilfe zur Erziehung) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	021/2024	Vorlage
Ö 12	Obdachlosen- und Flüchtlingsunterbringung in Schwelm Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	224/2023	Vorlage Konzeptpapier zur Obdachlosen- und Flüchtlingsunterbringung in Schwelm Stand 06.10.2023 (9 Seiten)
Ö 13	Radverkehrskonzept für die Stadt Schwelm Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	012/2024	Vorlage
Ö 14	Ausbau der Rheinischen Straße und Loher Straße Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	021/2020/4/1	Vorlage Anlage 01 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 02 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 03 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 04 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 05 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 06 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 07 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite
Ö 15	33. FNP-Änderung (Bereich Beyenburger Str. / Winterberger Str.) 1. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §4 (1) BauGB Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	264/2023	Vorlage Anlage 1, Darstellung vor Änderung Anlage 2, Darstellung nach Änderung Anlage 3, Vorentwurf Erläuterungsbericht Anlage 4, Umweltbericht Anlage 5, ASP 1
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 110 "Feuerwehrgerätehaus Winterberg" 1. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	265/2023	Vorlage Anlage 1, Vorentwurf Anlage 2, Vorentwurf Begruendung Anlage 3, Umweltbericht Anlage 4, ASP Stufe1 Anlage 5, Baugrundgutachtenpdf
Ö 17	gemeinsamer Antrag Fraktion Die Linke, B´90/Grüne, SWG.BfS und SPD vom 05.02.2024: "Demokratie verteidigen, Weltoffenheit zeigen" Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	029/2024	Vorlage Antrag 05.02.2024 Demokratie verteidigen Weltoffenheit zeigen Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages
Ö 18	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 4.1	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: