Herr Schweinsberg teilt mit, dass nach der ersten Erörterung im Finanzausschuss letzte Woche die Aufarbeitung des Sachverhalts zugesagt wurde und mit dem Protokoll des FA zur Verfügung gestellt werde.

Er wolle den im Finanzausschuss aufgezeigten Weg beibehalten, aber trotzdem eine kurze Einschätzung vorab geben.

 

Im Jahr 2021 sei eine Prüfung der Betriebe gewerblicher Art durchgeführt worden, dabei habe man sich ausschließlich auf die Schwelm-AarENa konzentriert.

Die Prüfung habe sich insgesamt über ca. 2 Jahre gezogen und es habe einige Termine vor Ort und umfangreiche Schriftwechsel gegeben. Für die Verwaltung sei das Verfahren vom Büro PKF geführt worden.

Im Ergebnis sei festzustellen, dass das Finanzamt Herne der Auffassung war, dass die Stadt eine bestimmte Summe nachzahlen müsse. Am Ende sei es zu der in der Vorlage genannten Summe gekommen.

 

Faktisch habe das Finanzamt damit eigentlich nur festgestellt, dass in den Vorjahren zu wenig gezahlt worden sei.

 

Herr Beckmann berichtet, dass es schon im Finanzausschuss die Frage gegeben habe, wieso man die Schwelm-AarENa nicht für den Schulsport nutze.

 

Herr Schweinsberg teilt mit, dass das Ergebnis und die Antwort ausführlich über das Protokoll des Finanzausschusses erfolgen werde.  Herr Schweinsberg bittet aber noch um die Beantwortung der Fragen, welche er an Herrn Schwunk gestellt habe.