Sitzung
HA/005/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
04.11.2021
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Anträge zur Tagesordnung
 
Ö 4
Niederschrift zur Sitzung vom 23.09.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil -
 
Ö 5
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
 
Ö 7.1
Änderung der Satzung der Stadt Schwelm über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 177/2021/1
Ö 8
Verwaltungsstruktur

Beschluss: Vorberatung - getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 231/2021
Ö 9
Haushalt
 
Ö 9.1
Einbringung Personalentwicklungskonzept (PEK)

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

 228/2021
Ö 9.2
Einbringung Stellenplan 2022

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

 230/2021
Ö 10
Smarte Solarbänke für Schwelm - Antrag der Fraktion BIZ vom 30.05.2021

Beschluss: in der Sache erledigt

 126/2021/1
Ö 11
SCHWELM SOLL RADSTADT WERDEN – Ampel auf grün!!! - Antrag der Fraktion B'90/DIE GRÜNEN vom 12.10.2021

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

 220/2021/1
Ö 12
Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bochum
 
Ö 13
Freigabe eines Verkaufssonntags am 12.12.2021

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 232/2021
Ö 14
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 5.1
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information