Ergänzungen

TOP 11

Vorlage 220/2021/1 ersetzt die Vorlage 220/2021. Hier ist die Stellungnahme des Landesbetriebes hinzugekommen.

 

TOP 7.1

Vorlage 177/2021/1 ersetzt die Vorlage 177/2021. Die Satzung „Wahrung der Belange für Menschen mit Behinderung“ ist redaktionell überarbeitet worden.

 

TOP 9.1

Vorlage 228/2021 wurde um die Stellungnahme des Personalrates vom 31.10.2021 als Anlage ergänzt.

 

NEU

TOP 9.2

Vorlage 230/2021 ist neu hinzugekommen.

 

TOP 13

Freigabe eines Verkaufssonntags am 12.12.2021 mit Vorlage 232/2021. Die Angelegenheit duldet keinen Aufschub.

 

Absetzungen

TOP 10

Vorlage 126/2021/1 Antrag der BIZ Smarte Solarbänke für Schwelm.

Antrag soll im ISEK mit behandelt werden. Antrag ist in der Sache erledigt.

 

TOP 12

Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bochum. Vereinbarung liegt noch nicht vor.

 

Weitere Anträge liegen nicht vor, so dass Herr Langhard über die geänderte Tagesordnung abstimmen lässt.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

x