Sitzung
RAT/005/2019
Gremium
Rat der Stadt Schwelm
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
26.09.2019
Zeit
17:04-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Niederschrift zur Sitzung vom 27.06.2019 - Kenntnisnahme und Feststellung -
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Rat und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Einbringung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplanes und des Haushaltssanierungsplanes für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31

166/2019
Ö 7
Antrag der FDP-Fraktion "Prioritätenliste" vom 27.06.2019
149/2019
Ö 8
Zentralisierung
 
Ö 9
Lärmaktionsplanung der Stadt Schwelm - Stufe 3
1. Ergebnis aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
2. Ergebnis aus der Beteiligung der Behörden
3. Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert abschließend beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

112/2019
Ö 10
Neue Mitte Schwelm - Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für die Innenstadt der Stadt Schwelm
115/2019
Ö 11
Wasserversorgungskonzept der Stadt Schwelm

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

119/2019
Ö 12
Flächenentwicklung "Bahnhof Loh"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen - Maßnahmen zur Verkehrswende

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

097/2019/1
Ö 14
Freigabe eines Verkaufssonntages anlässlich des Weihnachtsmarktes 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 0

129/2019
Ö 15
Ausschussumbesetzungen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177/2019/2
Ö 16
Finanzielle Zuwendungen an fraktionslose Ratsmitglieder

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128/2019
Ö 17
Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
 
Ö 18
Zu Beginn der Sitzung abgesetzt
 
Ö 18.1
Jahresabschluss 2018 der Stadtmarketing Schwelm GmbH & Co. KG und der Stadtmarketing Schwelm Beteiligungsgesellschaft mbH

Beschluss: abgesetzt und weiter

150/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information