Sitzung
AUS/005/2017
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
07.11.2017
Zeit
17:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2017
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

122/2017/1
Ö 7
Klimaanalyse für das Schwelmer Stadtgebiet
gemeinsamer Antrag der Fraktionen SWG, BfS e.V. und Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.09.2017

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5

177/2017
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 73 "Neues Wohngebiet Brunnen" - 5. Änderung
1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (1) BauGB
2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden § 4 (1) BauGB
3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (2) BauGB
4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden § 4 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

119/2017
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße"
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

186/2017
Ö 10
SPD-Antrag zur Aufhebung der Diagonalsperre an der Einmündung Blücherstraße/Saarstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 1

087/2017/1
Ö 11
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.07.2017 - Neuerrichtung des Ibachsteg

Beschluss: abgelehnt und nicht weiter

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 13, Enthaltungen: 2

180/2017
Ö 12
Ausbau der Lindenstraße
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.09.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

188/2017
Ö 13
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2018 (Fachbereich 6)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

178/2017
Ö 14
Radwegekommission
 
Ö 14.1
Radweg von Ruhr zur Wupper
Gemeinsamer Antrag der SPD Fraktion, der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3

205/2017
Ö 15
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information