SessionNet | Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung - 07.11.2017

Sitzung

AUS/005/2017

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

07.11.2017

Zeit

17:00-20:53 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.05.2017
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	122/2017/1	Vorlage Anlage 1 - Fortschreibung Einzelhandelskonzept Stadt Schwelm - Entwurfsfassung (94 Seiten)
Ö 7	Klimaanalyse für das Schwelmer Stadtgebiet gemeinsamer Antrag der Fraktionen SWG, BfS e.V. und Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.09.2017 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 5	177/2017	Vorlage Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SWG, BfS und Bündnis 90 / Die Grünen, 1 Seite
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 73 "Neues Wohngebiet Brunnen" - 5. Änderung 1. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (1) BauGB 2. Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden § 4 (1) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (2) BauGB 4. Beschluss zur Beteiligung der Behörden § 4 (2) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 2	119/2017	Vorlage Anlage 1,Geltungsbereich Anlage 2, Nutzungskonzept Anlage 3, Abwaegung § 3-1, Seite 1-2 Anlage 4, Abwaegung § 4-1, Seite 1-12 Anlage 5, Entwurf Rechtsplan Anlage 6, textl.Festsetzungen Entwurf, Seite 1-7 Anlage 7, Begruendung Entwurf, Seite 1-46 Anlage 8, Artenschutzrechtlicher Beitrag, Seite 1-18 Anlage 9, Lokale Agenda, 1-3
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 2	186/2017	Vorlage 2 Lokale Agenda, Seite 1-3 1 Übersichtsplan Geltungsbereich
Ö 10	SPD-Antrag zur Aufhebung der Diagonalsperre an der Einmündung Blücherstraße/Saarstraße Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltung: 1	087/2017/1	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion, Blücherstraße Saarstraße, 3 Seiten
Ö 11	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 20.07.2017 - Neuerrichtung des Ibachsteg Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und nicht weiter Abstimmung: Ja: 2, Nein: 13, Enthaltung: 2	180/2017	Vorlage Anlage 1 - Antrag "Neuerrichtung des Ibachsteg" (1 Seite)
Ö 12	Ausbau der Lindenstraße Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.09.2017 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0	188/2017	Vorlage 1 Antrag Bündnis 90 Seite 1-2 2 Vorentwurf, 1 Seite
Ö 13	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2018 (Fachbereich 6) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	178/2017	Vorlage
Ö 14	Radwegekommission
Ö 14.1	Radweg von Ruhr zur Wupper Gemeinsamer Antrag der SPD Fraktion, der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 3	205/2017	Vorlage Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 / Die Grünen, 1 Seite
Ö 15	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: