Sachverhalt:
Der Rat der Stadt
Schwelm hat mit Beschluss vom 28.09.2017 (Vorlage 141/2017) den Entwurf der
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich des Haushaltsplanes
zur Beratung an die zuständigen Ausschüsse verwiesen.
Nach der
Beratungszuständigkeit sind aus dem Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches 6
im AUS folgende Produkte zu beraten:
09.01.02 Konzepte für Teilbereiche
09.02.01 Flächennutzungsplan
09.02.02 Bodennutzung
09.03.01 Geoinformationen
10.01.01 Maßnahmen der Bauaufsicht
10.01.02 Denkmalschutz und Denkmalpflege
12.01.01 Gemeindestraßen, -wege, -plätze
12.01.02 Landesstraßen
12.01.03 Bundesstraßen
12.01.04 Parkeinrichtungen
12.01.05 ÖPNV
13.01.02 Öffentliche Gewässer /
wasserbauliche Anlagen
13.01.05 Landwirtschaft
Aufgrund des Umfangs
der vorbeschriebenen Unterlagen wurde darauf verzichtet, die Dokumente dieser
Vorlage beizufügen. Insoweit sei auf die o. g. Sitzungsvorlage 141/2017 bzw.
auf die den Fraktionen vorliegenden Papierexemplare verwiesen.
Seit 2016 findet die Planung der im Bereich
Straßen vorgesehenen Maßnahmen in erweiterter Form unter konkreter Einbeziehung
auch der notwendigen Planungsleistungen statt. Hierzu wird in der Sitzung eine
Maßnahmenplanung präsentiert.
Dieser Maßnahmenplan
soll dynamisch sein und mindestens jährlich zur Etatplanung in Abstimmung mit
der städtischen Planungsabteilung und TBS aktualisiert werden. Ziele sind:
Transparenz, verbesserte Entscheidungsgrundlage, Planungssicherheit und
Absehbarkeit der Konsequenzen von Entscheidungen.
Zudem wird hierdurch
die Zusammenarbeit von TBS und Verwaltung auf einen sachlichen Konsens
gestellt. Die Planung gewährleistet eine frühzeitige thematische und zeitliche
Einbeziehung aller Maßnahmen.
Zudem sollen
hierdurch größere Unterhaltungsmaßnahmen nach Möglichkeit durch refinanzierbare
Ausbaumaßnahmen (Ausbaubeiträge) ersetzt werden
Beschlussvorschlag:
Der AUS empfiehlt
dem Rat der Stadt Schwelm den Beschluss der entsprechenden Haushaltsansätze
2018 gemäß Vorberatung in der heutigen Sitzung.
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Die Bürgermeisterin
In Vertretung: gez. Schweinsberg |