Der Ausschuss diskutiert den Sachverhalt und Herr Feldmann beantragt die Umformulierung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

 

Antrag:

Im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll der Satz: „Gestaltung der Straße als Anlieger- bzw. Wohnstraße“ geändert werden in: „Gestaltung der Straße z.B. als Anlieger- bzw. Wohnstraße“.

 

Der Ausschuss stimmt darüber zuerst ab:

 

                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	1
	dagegen:	16
	Enthaltungen:	0

 

Der Antrag auf Änderung wird abgelehnt.

 

Danach wird über den ursprünglichen Antrag abgestimmt.

 

 

Beschluss:

 

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt zur Beratung und Beschlussfassung im AUS am 07.11.2017 und ggfs. weiteren Gremien:

Die Beauftragung eines Fachplaners für Verkehrs- und Freianlagen zur Erstellung eines Ausbauplans zum Ausbau der Lindenstraße – Abschnitt Ochsenkamp bis Tobienstraße.

Zu beauftragen sind die Leistungsphasen 1 bis 3 – Grundlagenermittlung, Vor- und Entwurfsplanung – nach HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure). Bei der zu beauftragenden Planungsleistung sind folgende Grundlagen und Aufgabenstellungen zu berücksichtigen:

Konzeptplan, der diesem Antrag beiliegt.

Gestaltung der Straße als Anlieger- bzw. Wohnstraße.

Planung von nachhaltigen Standorten für große Bäume.

Einbeziehung nichtöffentlicher Grundstücksflächen in die Grünflächenplanung, mit dem Ziel vertraglicher Regelungen mit den Grundstückseigentümern für die langfristige Sicherung von Stadtbild-prägenden Baumstandorten.

Erstellung eines Konzepts technischer Standards (Größe des Wurzelraums, Baumart, erforderliche Abstände zu Gebäuden und Leitungen etc.) für Baumstandorte.

Das Konzept soll für zukünftige, vergleichbare Ausbaumaßnahmen in Schwelm gelten.

Berücksichtigung des stadtbaulichen Konzepts eines grünen Quartiers mit einem großen Baumbestand (Anzahl und Größe der Bäume).

Die fertige Entwurfsplanung soll Grundlage für eine abschließende Entscheidung des AUS bzw. des Rates über die Freigabe von Haushaltsmitteln zum Ausbau der Lindenstraße sein.

 

 

 

                                                

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	16
	dagegen:	1
	Enthaltungen:	0