Sitzung: 07.11.2017 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: 119/2017
Nach vereinzelten Rückfragen, die durch die Verwaltung, sowie durch Herrn Erlenkötter und Herr Koss beantwortet werden konnten, kommt der Ausschuss zur Abstimmung.
Beschlussempfehlung des AUS und des Hauptausschusses
an den Rat:
1. Die im
Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB vorgetragenen
Anregungen werden, wie in der beigefügten „Auswertung der Anregungen im Rahmen
der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB“ (Anlage 3)
abgewogen.
2. Die im
Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 (1) BauGB vorgetragenen Anregungen werden, wie in der beigefügten
„Auswertung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem.
§ 4 (1) BauGB“ (Anlage 4) abgewogen.
3. Die
Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des beigefügten überarbeiteten
Entwurfes des Rechtsplanes (Anlage 5) und der dazugehörigen Begründung (Anlage
7) die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB durchzuführen. Während
der Auslegungsfrist (Dauer 1 Monat) wird der Öffentlichkeit Gelegenheit zur
Äußerung und Erörterung gegeben.
4. Die
Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des beigefügten überarbeiteten
Entwurfes des Rechtsplanes (Anlage 5) und der dazugehörigen Begründung (Anlage
7) die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem.
§ 4 (2) BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
X |
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dafür |
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dagegen: |
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Enthaltungen: |
2 |