Sitzung: 07.11.2017 Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 1
Vorlage: 087/2017/1
Der Ausschuss diskutiert das Für und Wider einer Probephase erst nach Einführung einer neuen Ampelschaltung an der Kreuzung „Carl-vom-Hagen-Straße/Talstraße/Rheinische Straße“ . Da aber Uneinigkeit besteht, stellt Herr Lusebrink einen:
Antrag auf Vertagung
in den nächsten AUS am 19.02.2018.
Herr Kirschner vertritt in der Gegenrede zum Verschiebungsantrag die Meinung, dass sich später nach der Einführung dieselben Fragen stellen würden wie bei einer Probephase vor Einführung der neuen Ampelschaltung. Zudem würden man dadurch auch keine anderen Erkenntnisse erhalten.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
7 |
|
dagegen: |
10 |
|
Enthaltungen: |
0 |
Der Antrag auf Vertagung wird abgelehnt.
Danach wird über den eigentlichen Antrag der SPD abgestimmt.
Beschluss:
Die Abbindung der Blücherstraße im Bereich
der Saarstraße wird über einen befristeten Zeitraum erprobt. Sie wird teilweise
– in Fahrtrichtung Nord (zur B 483) – aufgehoben und die Verkehrsführung in
diesem Bereich dahingehend geregelt, dass die Saarstraße weiterhin als
abbiegende Vorfahrtsstraße geführt wird und der aus der Blücherstraße kommende
Verkehr gegenüber der Saarstraße wartepflichtig ist.
Zur Abwägung der betroffenen Belange wird
zuvor eine erneute Beteiligung der Fachbehörden und der betroffenen Anlieger
durchgeführt, eine nochmalige fachgutachterliche Begutachtung der
Verkehrsproblematik soll zunächst nicht erfolgen.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
10 |
|
dagegen: |
6 |
|
Enthaltungen: |
1 |