SessionNet | Finanzausschuss - 20.09.2018

Sitzung

FA/004/2018

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

20.09.2018

Zeit

17:01-18:30 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Aktualisierte Tagesordnung

Anlage 1 zu NS FA vom 20.09.18 (8 Seiten)

Anlage 2 zu NS FA vom 20.09.18 (11 Seiten)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Niederschrift zur Sitzung vom 21.06.2018- Kenntnisnahme und Feststellung - Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Haushaltssanierungsplan
Ö 6.1	4. Controllingbericht zu den Produktergebnissen 2018 (31.08.2018) Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	134/2018	Vorlage Anlage 1: Controllingbericht 08/2018 (13 Seiten) Anlage 2: Controllingbericht 06/2018 (20 Seiten) Anlage 3: Umsetzungsbericht 30.06.2018 (56 Seiten)
Ö 6.2	Controllingbericht zu Personalkosten
Ö 7	Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	133/2018	Vorlage Anlage 1: Nachweise v. 01.03. bis 31.08.18 (4 Seiten) Anlage 2: Erläuterungen (2 Seiten)
Ö 8	Internationale Gartenausstellung für das Ruhrgebiet 2027 - Herbeiführung eines Vorbehaltsbeschlusses für den Themenbereich "Unsere Gärten" (Radweg von Ruhr zur Wupper) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3	111/2018	Vorlage Anlage 1 Aktueller Sachstand der Beschlüsse, 36 Seiten Anlage 2 Projektkatalog "Unsere Gärten", 52 Seiten
Ö 9	Radweg unter dem Karst (Von Ruhr zur Wupper) - Darstellung der bisherigen Planungs- und Verhandlungsergebnisse - Beschlüsse über die weiteren erforderlichen Vertrags- und Planungsschritte - Beschluss zur Etatisierung Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1	113/2018	Vorlage Anlage 1 Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 /Die Grünen, 1 Seite Anlage 2 Radweg unter dem Karst, 1 Seite Anlage 3 Grobkostenschätzung, 2 Seiten Anlage 4 Kostenverteilung, 1 Seite
Ö 10	a) Jahresabschluss 2017 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat) Beschluss: abgesetzt und nicht weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	090/2018	Vorlage TBS Prüfbericht 2017 (80 Seiten)
Ö 11	Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen bei den Haushaltsstellen 02.01.09.523200 und 02.01.10.523200 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	114/2018	Vorlage
Ö 12	Überplanmäßige Aufwendungen/-auszahlungen bei Haushaltstelle 06.03.09.531800 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche - Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	146/2018	Vorlage
Ö 13	Überplanmäßige Aufwendungen/-auszahlungen bei Haushaltstelle 06.03.09.531200 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an Gemeinden (GV) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	147/2018	Vorlage
Ö 14	Überplanmäßige Aufwendungen/-auszahlungen bei Haushaltstelle 03.02.01.531800 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche (OGS) Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	157/2018	Vorlage Anlage 1 zu TOP Überplanmäßige Ausgaben 03.02.01 Antrag der AWO (3 Seiten)
Ö 15	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: