SessionNet | Hauptausschuss - 11.06.2015

Sitzung

HA/004/2015

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Grundschule Ländchenweg, Ländchenweg 8, 58332 Schwelm

Datum

11.06.2015

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 4	Mitteilungen
Ö 5	Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
Ö 6	Ausschussumbesetzungen Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	113/2015	Vorlage Anlage 1 - Übersicht über Ausschussumbesetzungen (2 Seiten)
Ö 7	Benennung stellvertretender Vorsitzender für den Jugendhilfeausschuss und den Sportausschuss Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	116/2015/1	Vorlage
Ö 8	Antrag der SPD-Fraktion im Rat vom 12.08.2014 über beratende Mitglieder im Schulausschuss Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 17	189/2014/2	Vorlage
Ö 9	Bestellung von Rechnungsprüfer Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1	108/2015	Vorlage
Ö 10	Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich - Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 18	109/2015	Vorlage Anlage 1 - Antrag (3 Seiten)
Ö 11	Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich 1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus dem Bürgergespräch 2. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Bürger Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2	264/2014/4	Vorlage Anlage 1, Gestaltungssatzung, S. 1-4 Anlage 2, Synopse, S. 1-8 Anlage 3, Geltungsbereiche, S. 1-3 Anlage 4, Anregung 1, S. 1-2 Anlage 5, Anregung 2, S. 1-2
Ö 12	Räumlichkeiten für den Betrieb der Volkshochschule und Musikschule Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	050/2015/1	Vorlage
Ö 13	Antrag der Partei "Die Linke" vom 13.11.2014 - Einstellung eines/r Gewerbesteuerprüfers/in Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	092/2015	Vorlage
Ö 14	Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 5.03.2015 - "Das städtische Museum und das Stadtarchiv führen im Jahr 2015 Ausstellungen sowie Veröffentlichungen zum Kriegsende in Schwelm und die sogenannte Stunde null durch" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	115/2015	Vorlage Anlage 1 - Antrag DIE LINKE. vom 5.03.2015
Ö 15	Interfraktioneller Antrag der CDU, B'90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vom 01.04.2015 - "Solidarpakt Schwelm" Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage	124/2015	Vorlage Anlage 1 - Aufstellung Kooperationen Stand 2015 (3 Seiten)
Ö 15.1	Interfraktioneller Antrag der CDU, B'90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vom 01.04.2015 - "Solidarpakt Schwelm" Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 18	124/2015/1	Vorlage Anlage 1: Interfraktioneller Antrag "Solidarpakt Schwelm"
Ö 16	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 6.1	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: