Sitzung
HA/004/2015
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Grundschule Ländchenweg, Ländchenweg 8, 58332 Schwelm
Datum
11.06.2015
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
 
Ö 6
Ausschussumbesetzungen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

113/2015
Ö 7
Benennung stellvertretender Vorsitzender für den Jugendhilfeausschuss und den Sportausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

116/2015/1
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion im Rat vom 12.08.2014 über beratende Mitglieder im Schulausschuss

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17

189/2014/2
Ö 9
Bestellung von Rechnungsprüfer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1

108/2015
Ö 10
Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich
- Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 18

109/2015
Ö 11
Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich
1. Abwägung und Beschlussfassung über die Anregungen aus dem Bürgergespräch
2. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2

264/2014/4
Ö 12
Räumlichkeiten für den Betrieb der Volkshochschule und Musikschule

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

050/2015/1
Ö 13
Antrag der Partei "Die Linke" vom 13.11.2014 - Einstellung eines/r Gewerbesteuerprüfers/in

Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen

092/2015
Ö 14
Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 5.03.2015 - "Das städtische Museum und das Stadtarchiv führen im Jahr 2015 Ausstellungen sowie Veröffentlichungen zum Kriegsende in Schwelm und die sogenannte Stunde null durch"

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

115/2015
Ö 15
Interfraktioneller Antrag der CDU, B'90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vom 01.04.2015 - "Solidarpakt Schwelm"

Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage

124/2015
Ö 15.1
Interfraktioneller Antrag der CDU, B'90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS vom 01.04.2015 - "Solidarpakt Schwelm"

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 18

124/2015/1
Ö 16
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 6.1
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information