Anschließend stellt er die ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung gibt er nachstehende Änderungen bzw. Ergänzungen bekannt:

 

Änderungen:

·         zu TOP A 7
– Benennung stv. Vorsitzender für den Jugendhilfeausschuss und den Sportausschuss – VL 116/2015 wird durch VL 116/2015/1 ersetzt

·         zu TOP A 11
– Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich                                      
VL – 264/2014/2 wird durch VL 264/2014/4 ersetzt

                                   
Ergänzung:

·         VL 124/2015/1
– Interfraktioneller Antrag der CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und SWG/BfS
    vom 01.04.2015 „Solidarpakt“ 
– wird zum Unterpunkt 15.1 der VL 124/2015

 

Die Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.