SessionNet | Hauptausschuss - 08.02.2024

Sitzung

HA/02/2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

08.02.2024

Zeit

17:00-19:07 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 16.11.2023 - Kenntnisnahme öffentlicher Teil -		Niederschrift öffentlich (16.11.2023)
Ö 5	Fragen der Einwohner*innen an den Bürgermeister
Ö 6	Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung vom 23.10. - 20.11.2023	015/2024	Vorlage Ergebnispräsentation (HA-Sitzung, 08.02.2024) Gemeinsamer Antrag von sechs Fraktionen Mitarbeitendenbefragung & Leitbild
Ö 7	Mitteilungen
Ö 8	Zentralisierung
Ö 9	Mitteilungen / Anträge des Beirats für Menschen mit Behinderung
Ö 10	Obdachlosen- und Flüchtlingsunterbringung in Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	224/2023	Vorlage Konzeptpapier zur Obdachlosen- und Flüchtlingsunterbringung in Schwelm Stand 06.10.2023 (9 Seiten)
Ö 11	Radverkehrskonzept für die Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	012/2024	Vorlage
Ö 12	Ausbau der Rheinischen Straße und Loher Straße Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	021/2020/4/1	Vorlage Anlage 01 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 02 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 03 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 04 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 05 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 06 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite Anlage 07 zur SV 021-2020-4-1 1 Seite
Ö 13	33. FNP-Änderung (Bereich Beyenburger Str. / Winterberger Str.) 1. Beschluss zur fühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(1) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	264/2023	Vorlage Anlage 1, Darstellung vor Änderung Anlage 2, Darstellung nach Änderung Anlage 3, Vorentwurf Erläuterungsbericht Anlage 4, Umweltbericht Anlage 5, ASP 1
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 110 "Feuerwehrgerätehaus Winterberg" 1. Beschluss zur fühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB 2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	265/2023	Vorlage Anlage 1, Vorentwurf Anlage 2, Vorentwurf Begruendung Anlage 3, Umweltbericht Anlage 4, ASP Stufe1 Anlage 5, Baugrundgutachtenpdf
Ö 15	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 4.1	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: