SessionNet | Verwaltungsrat TBS - 14.11.2023

Sitzung

VRTBS/04/2023

Gremium

Verwaltungsrat TBS

Raum

Mehrzweckraum, EG, TBS, Wiedenhaufe 11, 58332 Schwelm

Datum

14.11.2023

Zeit

17:00-17:57 Uhr

Einladung TBS

Niederschrift Öffentlich TBS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Vereidigungen (optional)
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 19.09.2023 - Kenntnisnahme und Feststellung -
Ö 5	Fragen von Einwohner/innen an Verwaltungsrat und Vorstand
Ö 6	Mitteilungen
Ö 7	Fragen / Mitteilungen des Verwaltungsrates an den Vorstand
Ö 8	Bestellung des Vorstands der TBS AöR und Ernennung des Stellvertreters Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	226/2023	Vorlage TBS
Ö 9	a) 9. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	235/2023	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 10	a) 9. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	236/2023/1	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 11	a) 19. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	237/2023	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)
Ö 12	Wirtschaftsplan 2024 der Technischen Betriebe Schwelm AöR Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	240/2023	Vorlage TBS WP 2024 (29 Seiten)
Ö 13	Antrag DIE LINKE zu Wertstoffcontainern Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen	245/2023	Vorlage TBS 2023.10.09 Antrag DIE LINKE zu Wertstoffcontainern (1 Seite) Leitfaden Elektro(nik)-Altgeräte (8 Seiten)
Ö 14	Bericht über die Baumaßnahmen der Abteilung Stadtentwässerung Beschluss: Kenntnis genommen	241/2023	Vorlage TBS
Ö 15	Quartalsbericht (3. Quartal 2023) Beschluss: Kenntnis genommen	249/2023	Vorlage TBS Quartalsbericht VR Q3 2023 (4 Seiten)
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: