Herr Stark führt aus, dass die Fraktion BÜNDNIS `90/DIE GRÜNEN dem Zahlenwerk des Wirtschaftsplans vollumfänglich zustimmen. Allerdings bemängelt er, dass bei den anstehenden KFZ-Beschaffungen keine alternativen Antriebe zum Tragen kommen. Die Fraktion hatte in der Vergangenheit entsprechende Anträge gestellt, die er nicht umgesetzt sieht.

 

Frau Bolte erklärt, dass die Beschlüsse zu den Anträgen berücksichtigt werden. Fahrzeuge mit alternativen Antriebe, insbesondere Elektroantrieben, wurden und werden einem intensiven Test unterzogen. Über die Ergebnisse und Konsequenzen wurde in den vergangenen Sitzungen berichtet. Vor diesem Hintergrund wurde die Entscheidung für die anstehenden KFZ-Beschaffungen getroffen.

 

Beschlussvorschlag:

1.       Der Wirtschaftsplan 2024 der Technischen Betriebe Schwelm AöR inkl. Stellenplan wird festgestellt.
Der Vorstand wird ermächtigt, eventuelle Änderungen vorzunehmen, die sich aus Beratung und Verabschiedung des städtischen Haushaltsplanes ergeben.

2.       Abweichend von den Wirtschaftsplänen 2023 und 2024 wird der Dispokredit bis zum 28.02.2024 auf 6.5 Mio. € erhöht.

 

 

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	dafür	12
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	2