Herr Stark f?hrt aus, dass die Fraktion B?NDNIS `90/DIE GR?NEN dem Zahlenwerk des Wirtschaftsplans vollumf?nglich zustimmen. Allerdings bem?ngelt er, dass bei den anstehenden KFZ-Beschaffungen keine alternativen Antriebe zum Tragen kommen. Die Fraktion hatte in der Vergangenheit entsprechende Antr?ge gestellt, die er nicht umgesetzt sieht.

Frau Bolte erkl?rt, dass die Beschl?sse zu den Antr?gen ber?cksichtigt werden. Fahrzeuge mit alternativen Antriebe, insbesondere Elektroantrieben, wurden und werden einem intensiven Test unterzogen. ?ber die Ergebnisse und Konsequenzen wurde in den vergangenen Sitzungen berichtet. Vor diesem Hintergrund wurde die Entscheidung f?r die anstehenden KFZ-Beschaffungen getroffen.

Beschlussvorschlag:

1.       Der Wirtschaftsplan 2024 der Technischen Betriebe Schwelm A?R inkl. Stellenplan wird festgestellt.
Der Vorstand wird erm?chtigt, eventuelle ?nderungen vorzunehmen, die sich aus Beratung und Verabschiedung des st?dtischen Haushaltsplanes ergeben.

2.       Abweichend von den Wirtschaftspl?nen 2023 und 2024 wird der Dispokredit bis zum 28.02.2024 auf 6.5 Mio. ? erh?ht.

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	daf?r	12
	dagegen:	0
	Enthaltungen:	2