Sitzung: 14.11.2023 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: einstimmig und abgeschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: 236/2023/1
Beschluss f?r den Verwaltungsrat (zu a):
1.
Der
Beschluss ?ber die Zustimmung zur Geb?hrenbedarfsberechnung und ?kalkulation
2024 vom 19.09.2023 wird aufgehoben.
2.
Der
?berarbeiteten Geb?hrenbedarfsberechnung und ?kalkulation f?r die
Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm gem?? Vorlage 236/2023/1 wird zugestimmt.
3.
Der 9.
Nachtrag zur Geb?hrensatzung ?ber die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm
wird entsprechend dem der Vorlage 236/2023/1 beigef?gten Entwurf beschlossen.
4.
Die
Beschl?sse zu 1. bis 3. stehen unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine
anderslautende Weisung erteilt.
|
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
daf?r |
14 |
|
|
dagegen: |
0 |
|
|
Enthaltungen: |
0 |
