Beschluss: einstimmig und abgeschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss f?r den Verwaltungsrat (zu a):

1.    Der Beschluss ?ber die Zustimmung zur Geb?hrenbedarfsberechnung und ?kalkulation 2024 vom 19.09.2023 wird aufgehoben.

2.    Der ?berarbeiteten Geb?hrenbedarfsberechnung und ?kalkulation f?r die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm gem?? Vorlage 236/2023/1 wird zugestimmt.

3.    Der 9. Nachtrag zur Geb?hrensatzung ?ber die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm wird entsprechend dem der Vorlage 236/2023/1 beigef?gten Entwurf beschlossen.

4.    Die Beschl?sse zu 1. bis 3. stehen unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende Weisung erteilt.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig:

daf?r

14

dagegen:

0

Enthaltungen:

0