Sitzung
VRTBS/004/2016
Gremium
Verwaltungsrat TBS
Raum
Mehrzweckraum, EG, TBS, Wiedenhaufe 11, 58332 Schwelm
Datum
22.11.2016
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Fragen von Einwohner/innen an Verwaltungsrat und Vorstand

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Elektronische Vergabe von Aufträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Steuerpflicht gemäß § 2 b UstG

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Fragen / Mitteilungen des Verwaltungsrates an den Vorstand

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Sachstand CleanTeam

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
a) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

225/2016
Ö 8
a) 10. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

229/2016
Ö 9
a) 2. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat)
b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat)

Beschluss: ungeändert beschlossen

231/2016
Ö 10
Wirtschaftsplan 2017 der Technischen Betriebe Schwelm AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

184/2016
Ö 11
Statusbericht Konsolidierungsbeitrag TBS

Beschluss: Kenntnis genommen

232/2016
Ö 12
Quartalsbericht 3. Quartal 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

224/2016
Ö 13
Bericht über Baumaßnahmen Stadtentwässerung, Straßenbau und Straßenbeleuchtung

Beschluss: Kenntnis genommen

230/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information