SessionNet | Verwaltungsrat TBS - 22.11.2016

Sitzung

VRTBS/004/2016

Gremium

Verwaltungsrat TBS

Raum

Mehrzweckraum, EG, TBS, Wiedenhaufe 11, 58332 Schwelm

Datum

22.11.2016

Zeit

17:00-17:40 Uhr

Einladung TBS öffentlich

Niederschrift Öffentlich TBS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2016 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 9, Enthaltung: 2
Ö 4	Fragen von Einwohner/innen an Verwaltungsrat und Vorstand Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5	Mitteilungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5.1	Elektronische Vergabe von Aufträgen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5.2	Steuerpflicht gemäß § 2 b UstG Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 6	Fragen / Mitteilungen des Verwaltungsrates an den Vorstand Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 6.1	Sachstand CleanTeam Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7	a) Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	225/2016	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (8 Seiten) Anlage 2 - Synopse (15 Seiten) Anlage 3 - Mustersatzung (20 Seiten) Anlage 4 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 5 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 6 - Vergleichsübersicht (2 Seiten)
Ö 8	a) 10. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	229/2016	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 Seiten) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 9	a) 2. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	231/2016	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 10	Wirtschaftsplan 2017 der Technischen Betriebe Schwelm AöR Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	184/2016	Vorlage TBS WP 2017 (23 Seiten)
Ö 11	Statusbericht Konsolidierungsbeitrag TBS Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	232/2016	Vorlage TBS
Ö 12	Quartalsbericht 3. Quartal 2016 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	224/2016	Vorlage TBS Quartalsbericht VR Q3/2016 (3 Seiten)
Ö 13	Bericht über Baumaßnahmen Stadtentwässerung, Straßenbau und Straßenbeleuchtung Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	230/2016	Vorlage TBS
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: