SessionNet | Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung - 31.05.2016 - 17:05-18:39 Uhr

Sitzung

AUS/003/2016

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

31.05.2016

Zeit

17:05-18:39 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.04.2016 Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltung: 1
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 102 "GE-Brunnen" 1. Abwägung über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (2) BauGB 2. Abwägung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB 3.Beschluss zur erneuten Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	090/2016	Vorlage Anlage 01, Plan-Entwurf Anlage 02, Planzeichenerklärung Anlage 03, Begründung, Seite 1-8 Anlage 04, Anregung Bürger, Seite 1-12 Anlage 05, Anregung Bürger, Seite 1 Anlage 06, Anregung Bürger, Seite 1-2 Anlage 07, Anregung Bürger, Seite 1 Anlage 08, Anregung BR Dez. 25, Seite 1-2 Anlage 09, Anregung Straßen NRW, Seite 1 Anlage 10, Anregung EN-Polizei, Seite 1-3 Anlage 11, Anregung Geologischer Dienst, Seite 1-2 Anlage 12, Anregung Stadt Gevelsberg, Seite 1 Anlage 13, Anregung BR Landschaftsschutz Anlage 14, Lokale Agenda, S. 1-3
Ö 7	1. Änderung Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13a BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: -	097/2016	Vorlage Anlage 1, Geltungsbereich 1 Änderung Anlage 2, Verkehrsuntersuchung, S. 1-12 Anlage 3, Lokale Agenda, S. 1-3
Ö 8	Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen im Produkt 12.01.01 „Gemeindestraßen“ Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter Abstimmung: Ja: 15	099/2016	Vorlage
Ö 9	Antrag der Fraktionen SPD und "Die Linke" zur Flächenentwicklung auf dem "Zassenhausgelände" Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium Abstimmung: Ja: 15, Nein: -, Enthaltung: -, Befangen: 1	056/2016/1	Vorlage Anlage 1, Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke Anlage 2, B-Plan Nr. 80
Ö 10	Entwicklungsmöglichkeiten nach derzeitiger Rechtslage für das "Zassenhausgelände" Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	110/2016	Vorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Auszug Flurkarte+GEP
Ö 11	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information