Sitzung
AUS/003/2016
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
31.05.2016
Zeit
17:05-18:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.04.2016

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 102 "GE-Brunnen"
1. Abwägung über die Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (2) BauGB
2. Abwägung über die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB
3.Beschluss zur erneuten Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange § 4 (2) BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

090/2016
Ö 7
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 66 "Bahnhof Loh"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13a BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: -

097/2016
Ö 8
Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen im Produkt 12.01.01 „Gemeindestraßen“

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 15

099/2016
Ö 9
Antrag der Fraktionen SPD und "Die Linke" zur Flächenentwicklung auf dem "Zassenhausgelände"

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 15, Nein: -, Enthaltungen: -, Befangen: 1

056/2016/1
Ö 10
Entwicklungsmöglichkeiten nach derzeitiger Rechtslage für das "Zassenhausgelände"

Beschluss: Kenntnis genommen

110/2016
Ö 11
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information