SessionNet | Verwaltungsrat TBS - 24.11.2015

Sitzung

VRTBS/004/2015

Gremium

Verwaltungsrat TBS

Raum

Mehrzweckraum, EG, TBS, Wiedenhaufe 11, 58332 Schwelm

Datum

24.11.2015

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Einladung TBS öffentlich

Niederschrift Öffentlich TBS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2015 Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter
Ö 4	Fragen von Einwohner/innen an Verwaltungsrat und Vorstand Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5	Mitteilungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5.1	Pressebericht Grünfläche Ulmenweg/Jahnstraße Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5.2	Rückwärtsfahren der Müllwagen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5.3	Schwelmer Business-Lunch Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5.4	Plakate an den Fahrzeugen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 5.5	Abwicklung Etatansätze 2014 und Statusbericht Konsolidierungsbeitrag 2015 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 6	Fragen / Mitteilungen des Verwaltungsrates an den Vorstand Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 6.1	Straßenbeleuchtung B7 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter
Ö 7	Wirtschaftsplan 2016 der Technischen Betriebe Schwelm AöR Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	241/2015	Vorlage TBS 241 2015 Anlage 1 WP2016
Ö 8	a) 4. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	222/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 Seiten) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 Seiten) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 9	a) 9. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	228/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite)
Ö 10	a) 1. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter	243/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 Seite) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 Seite) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 Seite) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 Seite) Anlage 5 - Grafik Entsorgungsgebühren (1 Seite)
Ö 11	Steuerpflicht der AöR - Beschluss des Steuerrechtsänderungsgesetzes 2015 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	234/2015	Vorlage TBS Anlage 1 - Text § 2 b Umsatzsteuergesetz
Ö 12	Mitteilungen aus den Abteilungen Straßenbau, Beleuchtung und Stadtentwässerung Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	240/2015	Vorlage TBS
Ö 13	Quartalsbericht 3. Quartal 2015 Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	235/2015	Vorlage TBS Anlage 1 235/2015 Quartalsbericht Q3 2015
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 1.1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: