Sachverhalt:

Der Verwaltungsrat entscheidet gem?? ? 8 der Satzung der Technischen Betriebe Schwelm (A?R) ?ber die Feststellung des Wirtschaftsplanes.

Der Entwurf f?r den Wirtschaftsplan 2016 der TBS A?R wird zur Beratung und Feststellung vorgelegt.

Er beinhaltet die Ans?tze f?r die TBS-eigenen Aufgaben sowie die Ans?tze des Arbeitsentwurfs zum st?dtischen Haushaltsplan f?r den Dienstleistungsbereich.

Hinsichtlich der Beratung des Stellenplanes wird auf die nicht?ffentliche Stellen?bersicht gem?? Vorlage VR 167/2015 hingewiesen.

Erl?uterungen zu den Fahrzeugbeschaffungen

F?r das Jahr 2016 waren in der Finanzplanung vier Fahrzeug-Ersatzbeschaffungen mit einem Gesamtwert von knapp 500 T? geplant:

-       Hubsteiger Baumpflege (250 T?)

-       kleine Kehrmaschine (130 T?)

-       Radlader (100 T?)

-       PKW f?r Baumkontrolle (15 T?)

Die aktuelle Pr?fung hat ergeben, dass die Beschaffung des Hubsteigers und der Kehrmaschine auf sp?tere Jahre verschoben werden soll.

Der Zustand des Hubsteigers ist trotz seines Alters von 11 Jahren gut. Unter der Ma?gabe, dass im Jahr 2017 die alle 5 Jahre vorgeschriebene Erneuerung der Hydraulikschl?uche (12 T?) durchgef?hrt wird, wird die Ersatzbeschaffung f?r das Jahr 2022 geplant.

Die Ersatzbeschaffung der kleinen Kehrmaschine wird in das Jahr 2017 verschoben, da der technische Zustand dies aktuell erm?glicht. Auf Grund der starken Anf?lligkeit dieses Fahrzeugs muss aber j?hrlich ?ber die Ersatznotwendigkeit neu entschieden werden.

Der Radlader ist ein f?r alle TBS-Abteilungen unverzichtbares Arbeitsger?t. Die Ersatzbeschaffung ist f?r 2016 geplant worden, da aus der betrieblichen Erfahrung ein solches Fahrzeuge nach 12 Jahren erheblich reparaturanf?llig wird. Da in diesem Jahr bereits ein Schaden in H?he von 6 T? entstanden ist und dar?berhinaus erkennbar ist, dass in K?rze weitere Kosten in H?he von bis zu 20 T? entstehen werden, kann die Ersatzbeschaffung nicht verschoben werden.

Ansatz im Wirtschaftsplan 2016:100 T?.

Der PKW (Astra Kombi) wird f?r die Baumkontrolle / Baumpflege eingesetzt, ist 16 Jahre alt und hat eine Laufleistung von ?ber 200.000 km. Das Fahrzeug wird eine erneute T?V-Freigabe nicht erreichen. Es ist geplant, als Ersatz wieder einen kleinen Kombi zu beschaffen, der auch den Transport einer f?r die Arbeit erforderlichen Leiter erm?glicht.

Ansatz im Wirtschaftsplan 2016: 15 T?.

Aktuell ist ein erheblicher Schaden an einem Friedhofsfahrzeug entstanden. Das Fahrzeug der Marke Schmitz ist 11 Jahre alt und f?r den t?glichen Friedhofsbetrieb wie z.B. den Materialtransport und Grabaushub unverzichtbar. Die Ersatzbeschaffung war im Finanzplan bisher f?r das Jahr 2018 geplant. Das Schadensausma? ist so erheblich, dass ein sofortiger Ersatz unumg?nglich ist.

Ansatz im Wirtschaftsplan 2016: 35 T?.

Insgesamt werden die Ans?tze f?r Fahrzeug- Ersatzbeschaffungen im Jahr 2016 von 500 T? auf 150 T? reduziert.

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2016 der Technischen Betriebe Schwelm A?R inkl. Stellenplan wird festgestellt.

Der Vorstand wird erm?chtigt, eventuelle ?nderungen im Dienstleistungsbereich vorzunehmen, die sich aus Beratung und Verabschiedung des st?dtischen Haushaltsplanes ergeben.

Wirtschaftsplan 2016 (23 Seiten)