SessionNet | Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung - 29.09.2015 - 17:00-19:06 Uhr

Sitzung

AUS/006/2015

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung

Raum

Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm

Datum

29.09.2015

Zeit

17:00-19:06 Uhr

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2015
Ö 4	Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Neubau der Treppenanlage zwischen Theodor-Heuss-Str. und Oberloh Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2	194/2015	Vorlage
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 102 "Gewerbegebiet Brunnen" 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 13 a BauGB 2. Beschluss zur Beteiligung der Öffetnlichkeit gem. § 3 (2) BauGB 3. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB) Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8	184/2015	Vorlage Anlage 01, FNP Anlage 02, Entwurf Anlage 03, Planzeichenerklärung Anlage 04, Begründung,Entwurf, S. 1-8 Anlage 05, Lokale Agenda Anlage 06, ergänzendes Gutachten, S. 1-5 Anlage 07, 1. Anschreiben Anlieger, S. 1-2 Anlage 08, 2. Anschreiben Anlieger, S 1-3 Anlage 10, Antrag der CDU-Fraktion Anlage 11, Pachtfläche Anlage 09, Eingangsbestätigung
Ö 8	Mountainbikestrecke / Pumptrack Anträge der Fraktionen "Die Bürger" und "Die Grünen" Die Vorlage wird mit separater Post zeitnah nachgeliefert! Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2	193/2015	Vorlage 1 Antrag der Fraktion "Die Bürger", 2 Seiten 2 Antrag der Fraktion "B 90/ die Grünen", 1 Seite 3 Schreiben des Regionalforstamtes vom 28.08.2015, 3 Seiten
Ö 9	Antrag der Fraktion "Die Linke" / Quartiersmanagement Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8	191/2015	Vorlage 1 Antrag der Fraktion "Die Linke", 1 Seite 2 Ablaufschema, 1 Seite 3 Flyer Städtenetz, 2 Seiten 4 Vereinbarung der Städte, 5 Seiten
Ö 10	Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 12.05.2015 - Einbringung - Beschluss: erledigt. Beschluss siehe andere Vorlage Abstimmung: Ja: 17	107/2015	Vorlage Antrag der Fraktion "Die Linke", 1 Seite
Ö 11	Gewerbegebiete auf überregionaler Ebene Sachstandsbericht zu aktuellen Entwicklungen Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter	196/2015	Vorlage Anlage 1, Meldung Interkom. Flächen, S. 1-2 Anlage 2, Meldung Kooperationsstandorte, S. 1-5 Anlage 3, Antrag FDP Anlage 4, Schreiben vom RVR, S. 1-3 Anlage 5, Suchräume
Ö 12	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information