Nachdem einzelne Detailfragen gekl?rt werden konnten, wurde ?ber den Vorschlag der Verwaltung abgestimmt.????????????????

Beschluss:

Der AUS empfiehlt dem Rat im Produkt 12.01.01 ?Gemeindestra?en, -wege, -pl?tze? au?erplanm??ige Investitionsmittel in 2015 von 75.000 ? f?r den Neubau der Treppenanlage zwischen Theodor-Heuss-Str. und Oberloh bereitzustellen. F?r die Mittelbereitstellung soll eine Dringlichkeitsentscheidung gem. ? 60 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW herbeigef?hrt werden.

Die Deckung erfolgt ?ber Minderauszahlungen bei der Haushaltsstelle: 12.01.01/0231.785210 ? Erneuerung Fahrbahndecke In der Graslake (Teilabschnitt).

Abstimmungsergebnis:	einstimmig:
	daf?r	13
	dagegen:	2
	Enthaltungen:	2

???????????????????????????????????????????????????????????????????????? Mehrheitlich angenommen.

Anmerkung der Verwaltung:

Der Rat hat in seiner Sitzung am 27.08.2015 (Tischvorlage Nr. 190/2015) die Vertragung der Angelegenheit mit abschlie?ender Beschlussfassung in den AUS mehrheitlich beschlossen. Diese Entscheidung beinhaltet nach neuerlicher Auffassung der Verwaltung auch die Entscheidung ?ber die Bereitstellung entsprechender Haushaltsmittel. Damit ist folgerichtig die Dringlichkeitsentscheidung nach ? 60 (2) entbehrlich. Infolge dessen sind im Haushalt der Stadt Mittel in H?he von 75.000 ? zur Verf?gung gestellt und der Ausbauauftrag an die TBS erteilt worden.