SessionNet | Verwaltungsrat TBS - 16.11.2021

Sitzung

TBS/004/2021

Gremium

Verwaltungsrat TBS

Raum

Städt. Sparkasse Schwelm, Hauptstraße 63, 58332 Schwelm

Datum

16.11.2021

Zeit

17:00-18:36 Uhr

Einladung TBS öffentlich

Niederschrift Öffentlich TBS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Niederschrift zur Sitzung vom 21.09.2021 - Kenntnisnahme und Feststellung -
Ö 4	Fragen von Einwohner/innen an Verwaltungsrat und Vorstand
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Fragen / Mitteilungen des Verwaltungsrates an den Vorstand
Ö 7	a) 5. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	225/2021	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (2 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (2 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 8	a) 7. Nachtrag zur Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	226/2021	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (2 S.)
Ö 9	a) 16. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	219/2021	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (1 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)
Ö 10	a) 4. Nachtrag zur Friedhofssatzung für die städtischen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	242/2021	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (2 S.) Anlage 2 - Synopse § 19 (2 S.) Anlage 3 - Auszug Mustersatzung (4 S.)
Ö 11	a) 1. Nachtrag zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Rat) Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	243/2021	Vorlage TBS Anlage 1 - Satzungsentwurf (1 S.) Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung (1 S.) Anlage 3 - Gebührenkalkulation (4 S.) Anlage 4 - Vergleichsübersicht (1 S.)
Ö 12	Wirtschaftsplan 2022 der Technischen Betriebe Schwelm AöR Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	223/2021	Vorlage TBS Wirtschaftsplan 2022 (31 Seiten)
Ö 13	Antrag DIE GRÜNEN Alternative Antriebe für alle Fahrzeuge der Stadt vom 24.08.2021 Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung	212/2021/1	Vorlage TBS Antrag alternative Antriebe 25.08.2021 (2 Seiten)
Ö 14	Antrag DIE GRÜNEN Alternative Antriebe für alle Fahrzeuge der Stadt vom 24.08.2021	212/2021	Vorlage Antrag alternative Antriebe 25.08.2021
Ö 15	Bericht über Baumaßnahmen der Abteilung Stadtentwässerung	240/2021	Vorlage TBS
Ö 16	Quartalsbericht (3. Quartal 2021)	217/2021	Vorlage TBS Quartalsbericht Q3 2021 (3 Seiten)
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: