Sitzung: 16.11.2021 Verwaltungsrat TBS
Beschluss: einstimmig und abgeschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 219/2021
Beschluss für den Verwaltungsrat (zu a):
1.
Der 16.
Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (Straßenreinigungs- und
Gebührensatzung) gemäß dem Entwurf zur Vorlage 219/2021 wird beschlossen.
2.
Der
Beschluss zu 1. steht unter dem Vorbehalt, dass der Rat keine anderslautende
Weisung erteilt.
Abstimmungsergebnis: |
einstimmig: |
|
|
dafür |
16 |
|
dagegen: |
0 |
|
Enthaltungen: |
0 |