Sitzung
AUS/005/2018
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
07.11.2018
Zeit
17:00-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Niederschrift zur Sitzung vom 12.09.2018 - Kenntnisnahme und Feststellung -
 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Neuaufstellung des Regionalplans
- Vortrag des ERK zur Neuaufstellung des Regionalplans
 
Ö 7
Aufstellung des Regionalplans Ruhr
1. Bericht über die relevanten Änderungen für die Stadt Schwelm zur Kenntnis
2. Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Schwelm zur Vorlage beim RVR

Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium

Abstimmung: Ja: 15

 182/2018
Ö 8
Verbesserung der Sauberkeit und Stadtbildpflege in Schwelm
Antrag der Fraktionen vom 04.11.2018

Beschluss: einstimmig. Beschluss siehe andere Vorlage

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 202/2018
Ö 9
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2018 (Fachbereich 6)

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 14

 185/2018
Ö 10
Planungszelle Bürgerbeteiligung
- Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.05.2018
- erneute Beratung nach Auftragsvergabe für das ISEK

Beschluss: ablehnend beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 078/2018/1
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 105 "Gewerbegebiet Milsper Straße"
- Fraktionsantrag der FDP vom 22.02.2018 -

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

Abstimmung: Ja: 12

 015/2018/3
Ö 12
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information