SessionNet | Rat der Stadt Schwelm - 13.02.2025

Sitzung

RAT/01/2025

Gremium

Rat der Stadt Schwelm

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

13.02.2025

Zeit

17:00-19:14 Uhr

Einladung

Bekanntmachung Internet (Langtext)

Bekanntmachung Internet (Kurztext)

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 28.11.2024 - Kenntnisnahme öffentlicher Teil -		Niederschrift öffentlich (28.11.2024)
Ö 5	Fragen der Einwohnenden an den Bürgermeister
Ö 6	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 7	Zentralisierung
Ö 8	Antrag nach § 24 GO NRW vom 24.01.2025: Erhebung einer kommunalen Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	027/2025	Vorlage Anlage 1 - Antrag auf Erhebung einer Verpackungssteuer
Ö 8.1	Nachtrag: 11.02.2025 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.02.2025: Echte Ergebnisse statt ewige Vertagung Beschluss: Antrag/Vorlage zurückgezogen		Antrag 11.02.2025 - Grüne Echte Ergebnisse statt ewige Vertagung
Ö 9	Antrag nach § 24 GO NRW vom 27.01.2025: Kostenlose Hundekotbeutel und Freilauffläche für Hunde Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	029/2025	Vorlage Anlage 1 Antrag nach § 24 GO NRW - Hundekotbeutel und Freifläche Anlage 2 Teststandorte Hundekotbeutel Anlage 3 Vorlage TBS-164 24
Ö 10	Ausschussumbesetzungen Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 10.1	Ausschussumbesetzung und Verpflichtung im JHA (Kenntnisnahme)	005/2025	Vorlage
Ö 10.2	Beratendes Mitglied im Liegenschaftsausschuss	013/2025	Vorlage
Ö 10.3	Ausschussumbesetzungen Fraktion SPD	030/2025	Vorlage Anlage 1 Antrag Umbesetzung SPD
Ö 10.4	Ausschussumbesetzung Fraktion SWG/BfS	031/2025	Vorlage Anlage 1 Antrag Umbesetzung SWG BfS
Ö 10.5	Nachtrag: 11.02.2025 Ausschussumbesetzungen Fraktion BIZ	034/2025	Vorlage Anlage 1 - 11.02.2025- Ausschussumbesetzungen BIZ
Ö 11	Klimabeirat der Stadt Schwelm Beschluss: mehrheitlich beschlossen und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	017/2025	Vorlage Anlage 1 - Geschäftsordnung des Klimabeirates geändert
Ö 12	Vergrößerung des Integrationsrats unter Veränderung des Verhältnisses von Ratsmitgliedern zu gewählten Mitgliedern Beschluss: mehrheitlich beschlossen und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	216/2024/1	Vorlage 15.01.2025 - Stellungnahme des Integrationsrates zu seiner Vergrößerung 15.10.2024 - Antrag Vergrößerung des IR
Ö 13	Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die offenen Ganztagsgrundschulen im Produktbereich 03.02 Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	002/2025	Vorlage
Ö 14	Grundsteuer
Ö 14.1	gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 22.01.2025: Wohnen muss bezahlbar bleiben / Grundsteuer Beschluss: in der Sache erledigt	024/2025	Vorlage Antrag SPD und CDU 22.01.2025 Wohnen muss bezahlbar bleiben - Grundsteuer (2S)
Ö 14.2	Satzung zur Änderung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer in der Stadt Schwelm Beschluss: mehrheitlich beschlossen und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	025/2025	Vorlage Anlage 1 Hebesatzsatzung differenziert
Ö 15	35. Flächennutzungsplan-Änderung (Bereich ehem. Schwelmebad) Aufstellungsbeschluss gem. § § 2 Abs. 1 und 4 BauGB Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	011/2025	Vorlage Anlage, Geltungsbereich.
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 112 "Bäderlandschaft an der Schwelmestraße" Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig und abgeschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	012/2025	Vorlage Anlage 1, Geltungsbereich.
Ö 17	Fragen / Mitteilungen des Rates an die Verwaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: