SessionNet | Hauptausschuss - 05.05.2022

Sitzung

HA/002/2022

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm

Datum

05.05.2022

Zeit

17:00-19:09 Uhr

Einladung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift zur Sitzung vom 10.02.2022 - Kenntnisnahme und Feststellung öffentlicher Teil -
Ö 5	Fragen der Einwohner/innen an Hauptausschuss und Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Gemeinsame Erklärung aller Fraktionen zur Hilfe für die Menschen aus der Ukraine		Gemeinsame Erklaerung Hilfe fuer die Menschen aus der Ukraine
Ö 6.2	Sachstand Gustav-Heinemann-Straße
Ö 6.3	Personalangelegenheiten
Ö 6.4	Sachstand Bürgeranträge nach § 24 GO
Ö 7	Mitteilungen / Anträge des Behindertenbeirates
Ö 7.1	Bestellung eines nachrückenden Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Schwelm Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	241/2021	Vorlage
Ö 8	Freigabe von drei verkaufsoffenen Sonntagen 2022 (Genehmigung einer) Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	084/2022	Vorlage Anlage 1 WGS-Antrag Anlage 2 Verordnungstext Anlage 3 Karte verkaufsoffener Bereich Troedelmaerkte Anlage 4 Karte verkaufsoffener Bereich Weihnachtsmarkt Anlage 5 Stellungnahme Kath. Kirche Anlage 6 Stellungnahme Ev. Kirche Anlage 7 Stellungnahme Verdi
Ö 9	Antrag Gleichstellungsstelle - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.02.2022 Beschluss: ablehnend beschlossen Abstimmung: Ja: 1, Nein: 18, Enthaltungen: 0	049/2022	Vorlage Antrag Gleichstellungsstelle Fraktion DIE LINKE. vom 08.02.2022
Ö 10	Aktualisierung der Richtlinien über die Gewährung Wirtschaftlicher Jugendhilfe im Bereich der Kindertagespflege Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter	007/2022	Vorlage TOP 8 Anlage Richtl d St Schw über die Förderung der Kindertagespflege 1S TOP 8 Richtlinien der Stadt Schwelm über die Förderung der Kindertgaespflege 20S
Ö 11	Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
Ö 11.1	Nachtrag: 04.05.2022 Anfrage CDU \| Sachstand Wohnraumbedarf Beschluss: vertagt zum nächsten Gremium	071/2022	Vorlage
Ö 11.2	Nachtrag: 05.05.2022 Anfrage SPD \| Leerstandsmanagement		Anfrage SPD Leerstände in der Innenstadt
Ö 11.3	Nachtrag: 05.05.2022 Anfrage SPD \| Verkehrssituation Winterberger Straße		Anfrage SPD Verkehrssituation Winterberger Straße
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 6.1	gesperrte Information
N 6.2	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: