Sitzung
AUS/001/2016
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung
Raum
Gustav-Heinemann-Schule, Holthausstraße 15, 58332 Schwelm
Datum
16.02.2016
Zeit
17:00-18:11 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 18.8.2015, 29.9.2015 und 20.10.2015

Beschluss: getrennte Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

 
Ö 4
Fragen der Einwohner/innen an Ausschuss und Verwaltung
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016 - Antrag Baumaßnahmen an Verkehrsflächen

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

030/2016
Ö 7
Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW
Stellungnahme der Stadt Schwelm im Beteiligungsverfahren der öffentlichen Stellen gem. § 10 Abs. 1 und 2 Raumordnungsgesetz (ROG)

Beschluss: einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

019/2016
Ö 8
B7>17 - Stadt - Band - Fluss
Sachstandsbericht zum interkommunalenProjekt

Beschluss: Kenntnis genommen

021/2016
Ö 9
Neufassung der Gestaltungssatzung für den Altstadtbereich
1. Ergebnis aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit
2. Satzungsbeschluss gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung BauO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

013/2016
Ö 10
Ausbau der Rheinischen Straße und Loher Straße
Vorstellung der Ausbauplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

023/2016
Ö 11
Ausbau der Lindenstraße (von Am Ochsenkamp bis Tobienstraße)

Beschluss: vertagt zur nächsten Sitzung

029/2016
Ö 12
Fragen / Mitteilungen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information