Sitzung
FA/006/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal, 2. OG, VG I, Hauptstraße 14, 58332 Schwelm
Datum
07.07.2011
Zeit
17:02-18:38 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2011

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 2
Fragen der Einwohner/innen an Finanzausschuss und Verwaltung
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Freigabe von Haushaltsmitteln bei 04.01.06.529100 und 04.01.06.529110 / Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung bei 04.01.06.529100

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 136/2011
Ö 5
Haushaltssicherungskonzept
 
Ö 5.1
Sachstandsbericht aus den Arbeitsgruppen Sport, Martfeld, Heimatfest
 
Ö 6
Entlastung der Organe der Städt. Sparkasse zu Schwelm für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 4

 133/2011
Ö 7
Verwendung des Jahresüberschusses der Städt. Sparkasse zu Schwelm aus dem Geschäftsjahr 2010

Beschluss: Vorberatung - einstimmig und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1

 134/2011
Ö 8
Ordentliche Hauptversammlung der AVU Aktiengesellschaft für Versorgungs - Unternehmen am 06.06.2011

Beschluss: Vorberatung - Kenntnis genommen und weiter

 103/2011/1
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe - Ruhr GmbH (Genehmigung einer ) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltung: 0

 131/2011
Ö 10
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Ennepe - Ruhr mbH am 09.06.2011 (Genehmigung einer ) Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltung: 0

 127/2011
Ö 11
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Schwelm (Ausbaubeitragssatzung)

Beschluss: Vorberatung - geändert beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltung: 4

 126/2011
Ö 12
a) Jahresabschluss 2010 der Technischen Betriebe Schwelm AöR (nur Verwaltungsrat) b) Ausübung des Weisungsrechtes gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanzausschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 4

 114/2011
Ö 13
a) 4. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Schwelm (nur Verwaltungsrat) b) Beschluss über die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 8 Abs. 3 der TBS-Unternehmenssatzung (nur Finanza usschuss und Rat)

Beschluss: Vorberatung - mehrheitlich beschlossen und weiter

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0

 125/2011
Ö 14
Antrag der Fraktion DIE LINKE "Kündigung der Konten Deutsche Bank und Commerzbank" vom 14.06.2011

Beschluss: Vorberatung - abgelehnt und weiter

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltung: 0

 139/2011
Ö 15
Fragen des Ausschusses an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information
 
N 6
gesperrte Information
 
N 7
gesperrte Information