Etateinbringung Etatentwurf 2012:

 

Herr Bürgermeister Stobbe teilt mit, dass die ursprünglich für den 21.07.2011 vorgesehene Einbringung des Etatentwurfs 2012 nicht möglich sei.

Er schlägt vor, am 15.09.2011 eine zusätzliche Sitzung des Rates zum Zweck der Etateinbringung zu terminieren.

Die Verabschiedung im Rat soll am 15.12.2011 erfolgen.

Er schlägt weiterhin vor, in den kommenden Jahren die Etateinbringung jeweils im September und die Etatverabschiedung jeweils im November vorzusehen.

Dieses Verfahren müsse allerdings noch mit der Kommunalaufsicht abgestimmt werden.

Herr Kuss (Fachbereichsleiter Finanzen) erläutert, dass das Zahlenwerk für den Etatentwurf 2012 erstellt ist, aber noch Gespräche mit den Fachbereichen geführt werden müssen.

Er weist darauf hin, dass bei der ursprünglichen Terminplanung für 2012 (Etateinbringung im Juli) nicht vorauszusehen war, dass für 2011  ein 2. Nachtrag erstellt werden musste.

Die Fraktionen äußern Ihr Bedauern über die Terminverschiebung.

 

Flächendiskussion

 

Herr Stobbe informiert, dass eine Fortsetzung der bisherigen Diskussion am 13.07.2011 im Anschluss an die  Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vorgesehen sei.

Die Fraktionen wurden per mail informiert.

 

Schließung der Brauerei

 

Herr Stobbe erklärt dass beabsichtigt sei, kurzfristig weitere Gespräche mit den handelnden Personen zu führen, um eine Lösung zu finden.

Die Fraktionen sprechen sich für den Erhalt der Brauerei aus.